Juncker übernimmt das Ruder

Jean-Claude Juncker ist von diesem Samstag an offiziell einer der mächtigsten Männer Europas. Der 59-Jährige leitet ab dem 1. November als Nachfolger von José Manuel Barroso die EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde mit rund 33.000 Mitarbeitern schlägt unter anderem für alle Mitgliedstaaten verbindliche Gesetze vor.

Als größte Herausforderung für die neue Führungsspitze der EU gilt der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und schwaches Wirtschaftswachstum. Juncker hat versprochen, noch vor Weihnachten ein 300 Milliarden Euro schweres Investitionspaket zur Konjunkturbelebung vorstellen. Wie es finanziert werden soll, ist allerdings noch unklar.

Einfluss

Weitere große Baustellen zu Beginn der fünfjährigen Amtszeit sind das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und der anhaltende Streit über den Verstoß großer Euro-Länder wie Italien und Frankreich gegen die europäischen Schuldenregeln.

Juncker gilt als der erste EU-Kommissionschef, der zumindest indirekt von den EU-Bürgern bestimmt wurde. Der Christdemokrat war als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für das Amt des Präsidenten bei der Europawahl im Mai angetreten. So etwas hatte es zuvor nicht gegeben.

Veteran

Wochen später war noch unklar gewesen, ob die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten wirklich Wahlgewinner Juncker zum neuen Kommissionspräsidenten küren würden. Rechtlich gebunden waren sie nicht. Als Präsident der EU-Kommission kann Juncker künftig die Ziele und Prioritäten der Arbeit festlegen. Damit übt er erheblichen Einfluss auf die Politik in der Europäischen Union aus.

Juncker ist ein Veteran auf dem europäischen Parkett. Als er im Dezember 2013 nach 18 Jahren aus dem Amt des Premierministers im Großherzogtum Luxemburg schied, war er der seit langem dienstälteste Regierungschef in der Europäischen Union. Von 2005 bis 2013 leitete er zudem als Vorsitzender die Treffen der Eurogruppe, der die Finanzminister der Staaten mit Euro-Währung angehören.