/ "Juncker ist nicht verhandelbar"
Frankreichs Präsident François Hollande erklärte beim Treffen am Samstag in Paris, die Unterstützung der Gruppe für die Kandidatur des Konservativen Jean-Claude Juncker für den Posten des EU-Kommissionschefs. Die sozialdemokratischen Regierungen würden Luxemburgs Ex-Ministerpräsidenten Juncker bei seiner Kandidatur unterstützen, sagte Hollande. „Juncker ist nicht verhandelbar“, sagte der sozialdemokratische österreichische Bundeskanzler Werner Faymann der „Kleinen Zeitung“ vom Samstag.
„Notfalls sollte Cameron mit qualifizierter Mehrheit überstimmt werden“, sagte Faymann mit Blick auf den EU-Gipfel kommenden Donnerstag und Freitag in Belgien. Großbritanniens Premierminister David Cameron lehnt Juncker ab, da er in ihm ein Hindernis für die von ihm verlangte Stärkung nationaler Kompetenzen zulasten der EU sieht.
Spiel auf Zeit
Nach Angaben britischer Diplomaten will Großbritannien eine Festlegung auf einen neuen Kommissionspräsidenten beim EU-Gipfel verhindern. Die Amtszeit der jetzigen Kommission läuft im Oktober aus. Großbritannien hoffe, dass bis dahin die Unterstützung für Juncker schwinden könnte, berichteten zwei Diplomaten.
Am Treffen am Samstag auf Einladung von Frankreichs Staatschef François Hollande nahmen die Regierungschefs von Italien, Dänemark, Rumänien, Tschechien, Österreich, Belgien, Malta und der Slowakei teil. Luxemburg war durch Außenminister Jean Asselborn. Auch der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei der Europawahl, Martin Schulz, kam nach Paris. Die SPD hatte am Freitag auf einen Kommissarsposten für Schulz verzichtet, wenn dieser erneut zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird. Der EU-Gipfel findet am Donnerstag und Freitag statt.
- Zucchinipuffer und eine Rhabarbertorte – leckere Klassiker fürs Wochenende - 12. Juni 2022.
- Sechs gute Gründe für Urlaub im Freien - 12. Juni 2022.
- Monsieur Champagne sagt Adieu - 8. Mai 2022.