Sogar „Technik-Freaks“ wie ich haben erkannt, dass unsere Zukunft in der Technologie liegt #DigitalSingleMarket http://t.co/Ov3nVGzJOt
— Jean-Claude Juncker (@JunckerEU) May 6, 2015
„Sogar ‚Technik-Freaks‘ wie ich haben erkannt, dass unsere Zukunft in der Technologie liegt,“ twittert EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch. Für den Luxemburger ist die Schaffung eines digitalen Binnenmarktes und die Stärkung der Digitalwirtschaft eine der Prioritäten seiner Amtszeit. Er kündigte dazu am Mittwoch 16 Initiativen an, die bis Jahresende umgesetzt werden sollen.
Verbraucher und Firmen sollen nach seinen Vorstellungen das Internet in Europa barrierefrei nutzen können. Dafür will die EU-Kommission unter anderem erschwingliche Paketdienste durchsetzen. Ihren Angaben zufolge beklagen sich 62 Prozent der online tätigen Unternehmen über zu hohe Lieferkosten. Die für Digitales zuständigen EU-Kommissare Andrus Ansip und Günther Oettinger wollen zudem eine Reform des Urheberrechts und der Vorschriften für die Telekommunikationsbranche vorlegen.
Bettel begrüßt Strategie
Die Luxemburger Regierung begrüßte in einer Mitteilung am Mittwoch das Vorhaben der EU-Kommission. Premier- und Kommunikationsminister Xavier Bettel unterstreicht die „Einzigartigkeit eines wahrhaften Binnenmarktes ohne Schranken“.
Die Initiative „Digital Lëtzebuerg“ sei bezüglich ihrer Zielsetzung kohärent mit der Strategie der EU-Kommission und trage auf nationaler Ebene zu den europäischen Vorgaben bei. Die Luxemburger Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte platziere den digitalen Markt an vorderster Stelle.
Kritik der Piraten
Allerdings stößt die Strategie auch auf Kritik. Piratenchef Sven Clement zeigt sich enttäuscht und moniert, dass die Kommission teilweise Rückschritte mache und Versprechen nicht einlöse.
Ech sinn enttäuscht vun der #DigitalSingleMarket Strategie. D’Kommissioun mécht deelweis Réckschrëtt an erfellt d’Versprieche net!
— Sven Clement (@svnee) May 6, 2015
Auch die Luxemburger Europaabgeordnete Viviane Reding twittert über #DigitalSingleMarket :
#DigitalSingleMarket There will be 80 billion objects connected by 2020.Without trust, their potential won’t be unlocked #dataprivacy
— Viviane Reding (@VivianeRedingEU) May 6, 2015
Empowering citizens/e-consumers to take control over their data builds trust in digital services #DigitalSingleMarket
— Viviane Reding (@VivianeRedingEU) May 6, 2015
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