Nach der gescheiterten Bildung einer Expertenregierung in Tunesien ist Ministerpräsident Hamadi Jebali wie angekündigt zurückgetreten. „Ich habe versprochen, dass ich zurücktreten werde, wenn meine Initiative scheitert und habe dies bereits getan“, sagte Jebali auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit Präsident Moncef Marzouki am Dienstag. Am Vorabend war die Bildung einer von Jebali gewünschten unabhängigen Technokratenregierung gescheitert. Die Parteien des Landes fanden keine Einigung.

Tunesien befindet sich seit der Ermordung des Oppositionspolitikers Chokri Belaid Anfang Februar in einer tiefen Krise. Nach seinem Tod kam es zu Massenprotesten gegen die regierende Ennahda-Partei. Oppositionelle machen sie für den Anschlag auf Belaid verantwortlich. Die Bewegung der gemäßigten Islamisten, die nach dem Volksaufstand von vor zwei Jahren an die Macht kam, weist die Vorwürfe zurück.

Auf Regierungssuche

Der gemäßigte Islamist Jebali hatte mit seinem Vorschlag zur Bildung einer Expertenregierung, die Tunesien bis zu Neuwahlen führen soll, auf die Massenproteste der Ermordung Belaids reagiert. Gegen den Plan wurde innerhalb seiner eigenen Ennahda-Partei Widerstand laut, ebenso wie bei den beiden kleineren, nicht-islamistischen Koalitionspartnern.

Jebali kündigte am Montag an, dass sich nun um eine Regierung bemüht werde, die von den meisten Parteien unterstützt werde. Das weitere Vorgehen wollte er am Dienstag mit Präsident Marzouki besprechen.

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Finn Overdick

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