Japan verschiebt Mehrwertsteuererhöhung

Der eigentlich für April 2017 geplante Schritt werde um ein bis drei Jahre hinausgezögert, sagten drei mit den Planungen vertraute Personen am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters. Trotzdem könne das Ziel noch erreicht werden, das Haushaltsdefizit des hoch verschuldeten Landes bis 2020 in einen Überschuss zu verwandeln.

Viele Experten haben Abe zu diesem Schritt geraten, um die ohnehin wacklige Konjunkturerholung nicht durch höhere Steuern abzuwürgen.

Abe selbst deutete beim Gipfeltreffen der sieben führenden Industriestaaten (G7) in seinem Land eine Verschiebung an. „Wir müssen den Motor von ‚Abenomics‘ kraftvoll zünden“, sagte er zu der nach ihm benannten Wirtschaftspolitik mit einem Mix aus billigem Geld und staatlichen Konjunkturhilfen. „Dazu gehört zweifellos auch eine Entscheidung darüber, wie es mit der Mehrwertsteuererhöhung weitergeht.“ Diese solle noch vor den Wahlen im Juli offiziell verkündet werden.

Erneute Deflationsgefahr

Abe hatte die Mehrwertsteuer im April 2014 von fünf auf acht Prozent angehoben. Die nach den USA und China drittgrößte Volkswirtschaft der Welt rutschte danach in eine Rezession, weil viele Waren teurer wurden und Verbraucher größere Käufe vorgezogen hatten. Dadurch brach die Nachfrage zeitweise ein. Die geplante zweite Erhöhung wurde deshalb um 18 Monate verschoben.

Neue Konjunkturdaten schürten unterdessen die Sorge, dass Japan in eine Deflation zurückfallen könnte – ein Preisverfall auf breiter Front mit Umsatzeinbrüchen bei den Unternehmen: Die Verbraucherpreise sanken im April im Jahresvergleich den zweiten Monat in Folge. „Der jetzige Rückgang ist nicht nur durch den Ölpreis verursacht, sondern durch Preisrückgänge auch bei anderen Gütern“, sagte der Chefökonom vom Wertpapierhändler SMBC Nikko Securities, Junichi Makino. „Dies ist ein Zeichen dafür, dass Japan wieder in die Deflation zurückfällt.“

Die japanische Wirtschaft ist im ersten Quartal des Jahres nur knapp der Rezession entgangen. Viele Analysten erwarten auch im zweiten Quartal kaum Wachstum.