Knapp ein Jahr nach dem tödlichen Einsatz auf der „Mavi Marmara“ droht Israel einer neuen Gaza-Flottille mit harten Konsequenzen. „Israel ist nicht an einer Konfrontation interessiert. Aber wir werden unsere Seeblockade gegen den Gazastreifen durchsetzen, weil wir den Schmuggel von Waffen verhindern müssen“, sagte UN-Botschafter Meron Reuben am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat in New York.
Am 31. Mai hatte eine Gruppe vor allem aus der Türkei stammender Aktivisten versucht, Israels Seeblockade vor Gaza zu durchbrechen. Bei einer israelischen Kommandoaktion an Bord des Blockadebrechers „Mavi Marmara“ waren neun Menschen getötet worden. Für die zweite Maihälfte ist ein neuer Konvoi angekündigt, diesmal mit 15 statt 6 Schiffen und mit angeblich mehr als 1000 Menschen an Bord.
Erprobte Wege für Hilfsgüter
„Es gibt genug Wege, Hilfsgüter über Land in den Gazastreifen zu schaffen, die Vereinten Nationen und andere nutzen sie jeden Tag“, erklärte Reuben. „Diese Flottille ist eine reine Provokation und hat keinerlei humanitäre Gründe.“ Es sei erwiesen, dass die Hamas und andere terroristische Gruppen an der Aktion beteiligt seien. „Viele Teilnehmer haben schon erklärt, sie wollten Märtyrer werden.“
Auch Deutschland und die USA zeigten sich besorgt. „Eine neue Flottille hat das Potenzial zu einer Verschärfung der Situation“, sagte Berlins UN-Botschafter Peter Wittig. „Wir fordern die Organisatoren auf, andere Wege zu finden, den Menschen in Gaza zu helfen.“ Ähnlich äußerte sich US-Botschafterin Susan Rice: „Es gibt erprobte Möglichkeiten, Waren nach Gaza zu liefern und es gibt keine Rechtfertigung für die Flottille.“
Zwei-Staaten-Lösung
Fast alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrates sprachen sich für eine Zwei-Staaten-Lösung aus. „Das ist der einzige Weg zum Frieden“, sagte Rice. „Die Palästinenser haben das Recht, in einem eigenen Staat ihre eigene Zukunft zu entscheiden. Und Israel hat das Recht, in Frieden mit seinen Nachbarn zu leben.“
Israels Botschafter Reuben sagte, dass das mit der Hamas nicht möglich sei, und erinnerte an einen Angriff mit einer Rakete auf einen Schulbus. In der vergangenen Woche war nach zehntägigem Todeskampf ein 16 Jahre alter Junge seinen Verletzungen erlegen. „Was würden Sie sagen, wenn Ihre Kinder hier in Manhattan und Brooklyn in ihren gelben Schulbussen von einer Panzerabwehrrakete angegriffen würden? Wir aber müssen dieser Gefahr jeden Tag ins Auge sehen.“
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können