Bei der ersten Station seinerEuropareise in Rom hat sich der iranische Präsident Hassan Ruhani bemüht, die alten Wirtschaftsbeziehungen wiederzubeleben. „Wir hatten in der Vergangenheit freundschaftliche Beziehungen mit Italien und Frankreich, und wir wollen unsere guten Beziehungen mit ihnen fortsetzen“, sagte Ruhani am Montag vor seiner Abreise. Am Abend sollte er in Rom Wirtschaftsverträge in Höhe von 17 Milliarden Euro unterzeichnen.
„Diese Reise findet zu einem historischem Moment statt“, sagte Ruhani vor seinem Abflug in Teheran. Er hoffe auf die Unterzeichnung „wichtiger Verträge“ mit den französischen Autobauern Peugeot und Renault sowie Investitionen italienischer Unternehmen im Iran, sagte Ruhani am Montag vor seiner Abreise. Der Iran müsse die Chance ergreifen, um das Wachstum der heimischen Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze für junge Beschäftigte zu schaffen.
Thema Anti-Terrorkampf
Bei seiner Ankunft in Rom schrieb er auf Twitter, er freue sich, „die beiderseitigen Beziehungen zu vertiefen“. Ruhani wird von einer großen Wirtschaftsdelegation und mehreren Ministern auf der Reise begleitet, die ihn zunächst nach Rom und am Dienstag weiter nach Paris führt. In Rom traf Ruhani am Mittag seinen italienischen Kollegen Sergio Mattarella zu einem Arbeitsessen, bevor er am Abend mit Regierungschef Matteo Renzi zusammenkam.
Neben der Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehung nach Aufhebung der internationalen Finanz- und Handelssanktionen Mitte Januar waren auch der Konflikt in Syrien und der Anti-Terrorkampf ein Thema. Dabei dürfe es „keine Zweideutigkeit“ geben, sagte Ruhani laut italienischen Medien – möglicherweise eine Anspielung auf Irans regionalen Rivalen Saudi-Arabien, der in Syrien islamistische Rebellengruppen unterstützt.
Verträge im Wert von 17 Milliarden Euro
Am Abend wollte Ruhani laut italienischen Quellen Verträge im Wert von 17 Milliarden Euro unterzeichnen. Darunter ist ein Vertrag mit dem Pipelinehersteller Saipem in Höhe von fünf Milliarden Euro. Am Dienstag ist eine Audienz bei Papst Franziskus geplant.
In Paris wird Ruhani mit Präsident François Hollande zusammenkommen und am Mittwoch Verträge zum Kauf von 114 Airbus-Flugzeugen unterzeichnen.
Aufhebung der Strafmaßnahmen vor einer Woche
Die iranische Wirtschaft war durch die im Zuge des Atomstreits verhängten Finanz- und Handelssanktionen in eine schwere Krise geraten. Vor einer Woche wurde aber die Umsetzung des im Juli geschlossenen Atomabkommens verkündet, woraufhin die meisten internationalen Strafmaßnahmen aufgehoben wurden.
Italien und Frankreich zählten vor der Verschärfung der Sanktionen Anfang 2012 zu den wichtigsten Handelspartnern des Iran. Beide Länder schickten nach dem Abschluss des Atomabkommens bereits große Wirtschaftsdelegationen nach Teheran, um sich für den Moment der Aufhebung der Sanktionen in Stellung zu bringen.
Große Hoffnungen
Auch Deutschland und andere Staaten wie Südkorea, China und Japan hoffen nach dem Wegfall der Handelsbeschränkungen auf lukrative Aufträge. Ruhanis Reise war eigentlich bereits im November geplant, wurde aber wegen der Pariser Anschläge verschoben.
Die Reise bietet Ruhani die Möglichkeit, vor der wichtigen Parlamentswahl Ende Februar durch den Abschluss wichtiger Wirtschaftsverträge ein Signal zu setzen, dass die Zeit der Isolation vorbei ist. Ruhani war im Juni 2013 mit dem Versprechen gewählt worden, den Atomstreit beizulegen, um die Aufhebung der Sanktionen und eine Entspannung mit dem Westen zu erreichen. Ruhani hofft, dass sich seine Erfolge bei der Wahl nun auszahlen.
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