Iran entscheidet über Ölembargo für Europa

Ein iranischer Abgeordneter erklärte am Samstag, der Energieausschuss des Parlaments habe einen entsprechenden Gesetzentwurf vorbereitet. Über diesen werde das gesamte Abgeordnetenhaus am Sonntag debattieren und abstimmen, schrieb der stellvertretende Vorsitzende des Energieausschusses, Nasser Sudani, auf der Website des Parlaments.

Reaktion auf Öl-Embargo der EU

Die Europäische Union hatte am Montag einen Boykott iranischer Ölprodukte vereinbart, um das Land zum Einlenken im Atomstreit zu bewegen. Auch die USA hatten Strafmaßnahmen verhängt. Der Westen verdächtigt den Iran, nach Atomwaffen zu streben, die Regierung in Teheran bestreitet dies.

Die Einigung sieht EU-Diplomaten zufolge ein sofortiges Öl- Embargo gegen den Iran vor. Als Zugeständnis an Länder wie Griechenland, Italien und Spanien, die einen grossen Anteil ihres Ölbedarfs aus dem Iran beziehen, dürfen laufende Lieferverträge noch bis zum 1. Juli erfüllt werden.

IAEA-Inspektoren im Iran gelandet

Um sich einen Eindruck von dem umstrittenen Atomprogramm zu verschaffen, ist am Sonntag eine Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde im Iran eingetroffen. Ziel des Besuches sei es, alle offenen Fragen zu klären, hatte der Leiter der Delegation, Herman Nackaerts, vor dem Abflug in Wien erklärt. Insbesondere hoffe er, dass der Iran bereit sei, „auf unsere Sorgen einzugehen, was die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms angeht“.

Die IAEA-Experten sollen bei dem dreitägigen Besuch im Iran versuchen, die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme der zum Stillstand gekommenen Gespräche über das iranische Atomprogramm zu schaffen.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück.

Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi äußerte sich „optimistisch“ zu dem Besuch der IAEA-Experten, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Der Iran habe immer „umfassend und eng“ mit der Atomenergiebehörde zusammengearbeitet und immer Transparenz hergestellt, sagte Salehi demnach.