AfghanistanUN berichten über Menschenrechtsverletzungen unter den Taliban

Nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan werden schwere Verletzungen von Menschenrechten aus dem Krisenstaat gemeldet. Darüber berichtete am Dienstag in Genf die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, bei einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats zur brisanten Lage in Afghanistan. Nach diesen Berichten gab es etwa Massenhinrichtungen von Zivilisten und ehemaligen Angehörigen der afghanischen Sicherheitskräfte.

Weiter sagte Bachelet, der Bewegungsspielraum von Frauen sei in manchen Regionen eingeschränkt worden, Mädchen dürften teils nicht mehr zur Schule gehen. Friedliche Proteste würden unterdrückt und Minderjährige zum Waffendienst geholt. Die Berichte seien glaubhaft, betonte sie.

„Es bestehen gravierende Risiken für Frauen, Journalisten und die neue Generation von Leitfiguren der Zivilgesellschaft, die in den vergangenen Jahren in Erscheinung traten“, sagte Bachelet. „Afghanistans unterschiedliche ethnische und religiöse Minderheiten sind ebenfalls der Gefahr von Gewalt und Unterdrückung ausgesetzt, bedenkt man die Muster schwerer Menschenrechtsverletzungen unter Taliban-Herrschaft in der Vergangenheit und Berichte über Tötungen und gezielte Anschläge in den vergangenen Monaten.“

Der UN-Menschenrechtsrat rief per Resolution zur Aussöhnung in Afghanistan sowie zu weiterer humanitärer Unterstützung der Zivilbevölkerung und der Aufnahmeländer von Flüchtlingen auf. Ein Vertreter Chinas warf den USA und Verbündeten vor, unter dem Deckmantel der Demokratie in Afghanistan einmarschiert zu sein. „Die USA, Großbritannien und Australien müssen für Menschenrechtsverletzungen dort zur Rechenschaft gezogen werden“, sagte er.

Die Europäische Union kritisierte die Resolution als schwach. Sie wollte eine Kommission, die Menschenrechtsverletzungen untersuchen soll, fand aber keinen Widerhall. „Was ist dann der Sinn einer solchen Resolution?“, sagte die Diplomatin im Namen der EU. Trotz allem wollte die EU die Resolution nicht ablehnen. Sie wurde deshalb ohne Abstimmung einstimmig von den 47 Mitgliedsländern angenommen.