USA / Sorge vor neuem Angriff aufs US-Kapitol - Sitzung abgesagt
Vor zwei Monaten stürmten Anhänger des damaligen US-Präsidenten Trump das Kapitol. Nun sorgen Hinweise auf eine erneute Bedrohung des Kongresssitzes für Unruhe.
Hinweise auf einen möglichen neuen Angriff auf das US-Kapitol haben Sicherheitskräfte in der Hauptstadt Washington zu erhöhter Wachsamkeit veranlasst. Eine für diesen Donnerstag geplante Plenumssitzung des Repräsentantenhauses wurde abgesagt. Dessen Vorsitzende, die Demokratin Nancy Pelosi, begründete dies am Donnerstag vor allem mit organisatorischen Gründen. Bei der Entscheidung habe aber auch die Bedrohungslage eine Rolle gespielt.
Die Polizei des Kapitols hatte am Mittwoch mitgeteilt, es gebe Geheimdiensthinweise auf einen möglichen Plan einer Miliz für einen Angriff an diesem Donnerstag. Die Polizei sei sich potenzieller Bedrohungen bewusst und darauf vorbereitet. Neben der Errichtung von Barrieren sei unter anderem die Zahl der Sicherheitskräfte zum Schutz des Parlaments erhöht worden.
„Unsinn“, sagt Pelosi
Der Senat tagte am Donnerstag wie gewohnt. Das Repräsentantenhaus zog eine Abstimmung dagegen auf Mittwochabend (Ortszeit) vor, sodass das Plenum am Donnerstag nicht zusammenkommen musste. Pelosi erklärte, im Repräsentantenhaus gebe es viermal so viele Abgeordnete wie Senatoren im Senat.
Für den Fall, dass Unruhestifter erscheinen sollten, sei die Streichung der Sitzung also sinnvoll gewesen. Bei ihrer Pressekonferenz im Kapitol-Gebäude bemühte sich Pelosi, der Bedrohung nicht zu viel Bedeutung beizumessen: Es solle sich niemand ermutigt fühlen, dass die Kammer ihren gesamten Zeitplan ändere, nur weil „ein paar Unruhestifter auftauchen könnten“.
Manche Anhänger der Verschwörungstheorie QAnon glauben, dass Trump an diesem Donnerstag an die Macht zurückkehren würde. Bis 1933 war der 4. März nach einer Wahl das offizielle Datum, an dem US-Präsidenten vereidigt wurden. Pelosi sagte, mit derartigem „Unsinn“ dürfe man nicht seine Zeit verschwenden. Inzwischen erfolgt die Amtseinführung eines neuen US-Präsidenten am 20. Januar – so auch in diesem Jahr, als der Demokrat Joe Biden das Amt übernahm. (dpa)
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