Deutschland / Minister: Stuttgarter „Querdenken“-Demo befördert dritte Corona-Welle
Die Demonstration in Stuttgart richtete sich gegen die Pandemie-Einschränkungen der Bundesregierung. Abstandsregeln und das Tragen von Masken wurden größtenteils missachtet.
Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) will alles dafür zu tun, dass sich Demonstrationen wie am Samstag in Stuttgart mit Tausenden ohne Maske und Abstand nicht wiederholen. „Das, was gestern passiert ist, ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich an die Pandemieregeln halten. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Gefährdung und dazu geeignet, die dritte Corona-Welle zu befördern“, sagte Lucha am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Den Demonstranten sei es nicht um Freiheitsrechte gegangen, sondern darum, die demokratische Grundordnung zu stören. In der kommenden Woche werde es Gespräche mit der Stadt geben. „Wir werden die Situation analysieren“, kündigte Lucha an.
Seiner Ansicht nach gibt die derzeit gültige Corona-Verordnung des Landes ein Verbot solcher Massenversammlungen her. Deshalb halte er eine Anpassung der Corona-Verordnung für nicht nötig. Dies hatte Stuttgarts Ordnungsbürgermeister Clemens Maier ins Spiel gebracht. Man werde sich mit der Landesregierung beraten, inwieweit die Corona-Verordnung nach den Erfahrungen in Sachen Versammlungen angepasst werde, sagte Maier am Samstag.
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@HTK: Ich vermisse bei Ihnen die von der Politik gepredigte Toleranz, demokratische Verständnis ,Meinungsvielfalt, Akzeptanz von Andersdenkenden. Kann man den Querdenker es verübeln , die Politik alle zwei Wochen ihre Meinung revidiert, die Wissenschaft im Dienste der Politik nicht alle Wahrheiten offen legt, seit Anfang der Pandemie die Politik so widersprüchliche Entscheidungen trifft, ihre Vorsorgepflicht in Punkto Impfstoffbeschaffung, Zulassung von nicht genügend geprüften Impfstoff auf Basis von Notfallverordnungen , im Interesse der Wirtschaft vernachlässigt . Allerdings wenn wir beklatschen die Querdenker , Impfstoffverweigerer ihrer bisherigen demokratischen Rechte beschnitten werden , ebnen wir den Weg zum diktatorischen Staat und der unterwürfige Bürger wird in der Zukunft von der Politik ebenfalls seiner demokratischen Rechte entmündigt.
@Blücher,
wir reden wohl von einer tödlichen Pandemie die durch Kontakt und Tröpfchenübertragung verbreitet wird.Das haben sie aber hoffentlich verstanden? Es geht hier nicht um Gefährdung der Demokratie oder der Redefreiheit.Es geht um Leben und Tod. Sie diskutieren ja auch nicht über Alkoholverbot für Autofahrer oder Geschwindigkeitsbeschränkungen Innerorts.