Die deutschen Grenzkontrollen zu anderen europäischen Staaten sollen nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer Mitte des Monats wegfallen. Einen entsprechenden Vorschlag werde er nächste Woche Mittwoch dem Bundeskabinett vorlegen, sagte der CSU-Politiker am Freitag in Berlin nach Video-Beratungen mit seinen EU-Kollegen. Auch ein Großteil der anderen EU-Staaten wolle die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen Mitte des Monats aufheben. Ein kleinerer Teil der Staaten werde dies Ende Juni tun.
Deutschland kontrolliert seit Mitte März die Grenzen zu Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Österreich. Aus diesen Ländern darf derzeit nur kommen, wer zum Beispiel in Deutschland arbeitet, Verwandte besucht oder nach seiner Zweitwohnung schauen will. Gleiches gilt für die Einreise mit dem Flugzeug aus Italien und Spanien. dpa
Einreisen in die EU wohl erst ab Juli möglich
Einreisen in die EU könnten von Juli an wieder nach und nach möglich werden. Fast alle EU-Staaten seien dafür, die derzeit bis zum 15. Juni laufenden Einschränkungen um weitere zwei Wochen zu verlängern, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag nach Video-Beratungen mit den EU-Innenministern. Von Juli an könnten die Beschränkungen für nicht zwingend notwendige Reisen in die EU dann schrittweise aufgehoben werden. Die europäischen Staaten sollten sich dabei gut untereinander abstimmen. Die EU-Kommission werde Empfehlungen für die schrittweise Aufhebung erarbeiten.
Mitte März hatten sich alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Einreisen zunächst zu verbieten. So sollte die Ausbreitung des neuen Coronavirus gebremst werden. Nach zweimaliger Verlängerung läuft diese Regelung noch bis zum 15. Juni. Die EU-Kommission kann eine Verlängerung vorschlagen, die Entscheidung liegt dann bei jedem einzelnen Land selbst. afp
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