Innerparteilicher Machtkampf bei der LSAP

Innerparteilicher Machtkampf bei der LSAP
(Hervé Montaigu)

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Bei der LSAP stehen die Zeichen auf einen Machtkampf. Neben Jean Asselborn strebt jetzt auch Etienne Schneider nach dem Amt des Spitzenkandidaten. Nur für einen kann sich die Partei entscheiden.

Am vergangenen Samstag hatte LSAP-Fraktionschef Lucien Lux auf RTL Jean Asselborn als Spitzenkandidaten der Sozialisten bei möglichen Neuwahlen angekündigt. Dies sorgte innerhalb der Partei für Stunk. Die Jungsozialisten gingen auf die Barrikaden. Seit Dienstag steht mit Etienne Schneider nun ein zweiter Spitzenkandidat fest. Droht jetzt ein Machtkampf?

Dan Kersch versucht zu beschwichtigen und stellt gegenüber Tageblatt.lu klar: „Beide Kandidaten haben Vorteile. Aber hier geht es nicht um persönliche Karrieren, sondern um die Partei. Zunächst warten wir mal ab – wie alle andere Parteien auch – was am Mittwoch im Parlament passiert“. Von einem Zoff innerhalb der Partei will Kersch nichts wissen.

Entscheidung am Montag im Generalrat

Laut LSAP-Statuten (Artikel 41) müssen zunächst die Vor- und Nachteile der beiden Kandidaten „abgewogen“ werden. Anschließen folgt eigentlich eine Urabstimmung innerhalb der Partei. Doch dafür bleibt keine Zeit mehr. „Wir können unmöglich jetzt noch eine Urabstimmung auf die Beine stellen“, betont Kersch.

Am Montag will jetzt der Generalrat der LSAP eine erste Entscheidung treffen. Dort müssen jetzt die Vor- und Nachteile der beiden Kandidaten „abgewogen“ werden. Am Dienstag soll dann auf einem außerordentlichen LSAP-Nationalkongress der richtige Spitzenkandidat gewählt werden.

Es geht um die politische Zukunft

Am Mittwoch ab 14 Uhr geht es im Parlament bei einer Debatte zur Geheimdienst-Affäre um die politische Zukunft von Premierminister Jean-Claude Juncker sowie der Regierung. Ein Rücktritt gilt inzwischen mehr als möglich. Im Bericht des Untersuchungsausschuss Geheimdienst wird Juncker als Staatsminister die politische Verantwortung für ein Eigenleben des SREL zur Last gelegt. Er will in der Debatte zwei Stunden Stellung dazu beziehen.