Nur wenige Meter vom Berliner Holocaust-Mahnmal entfernt hat der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif die Massenvernichtung der Juden im Zweiten Weltkrieg verurteilt. „Eine entsetzliche Tragödie ist da passiert, und das darf nie wieder passieren“, sagte der Minister in einem Gespräch mit dem Fernsehsender Phoenix, das am Sonntag im Hotel Adlon nahe des Brandenburger Tors und des Mahnmals aufgezeichnet wurde.
Die seit 2013 amtierende Regierung in Teheran hatte sich bereits wiederholt vom vormaligen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad distanziert, der den Holocaust immer wieder öffentlich geleugnet hatte. Sowohl Präsident Hassan Ruhani als auch der Außenmister schickten im September per Twitter „allen Juden“ Grüße zum Neujahrsfest Rosch Haschana.
„Schneller schaffen“
Sarif zeigte sich in Berlin zudem zuversichtlich, dass ein endgültiges Abkommen über das Atomprogramm des Landes innerhalb von sechs Monaten möglich ist. „Wir können und sollten es bis Juli 2013 schaffen“, sagte er am Montag bei einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). „Ich glaube, wir können es sogar schneller schaffen.“
Der Iran werde sein Atomprogramm ausschließlich für friedliche Zwecke nutzen, beteuerte Sarif. Der Besitz von Atomwaffen sei nicht im strategischen Interesse des Landes. „Nuklearwaffen erhöhen nicht unsere Sicherheit.“
Dauerhafte Lösung
Der Iran hatte mit den fünf UN-Vetomächten im vergangenen November vereinbart, die Urananreicherung für sechs Monate auf Eis zu legen. Im Gegenzug haben die USA und die EU die Sanktionen gegen das Land teilweise gelockert. Zugleich soll ab Mitte Februar über eine dauerhafte Lösung für den Streit um das iranische Atomprogramm verhandelt werden.
Sarif, der zuvor bei der Münchner Sicherheitskonferenz über die Zukunft des iranischen Atomprogramms gesprochen hatte, zeigte sich bei seinem Berlin-Besuch verhandlungsbereit: Iran wolle „den Teufelskreis beenden und alle Wege nutzen, um Vertrauen aufzubauen. Schließlich ist die Sicherheit der anderen auch unsere Sicherheit“, sagte er im Gespräch mit „Phoenix“. Allerdings sehe seine Regierung das Recht, Atomenergie zu nutzen, als gegeben an. Lösungen könnten nur im Konsens gefunden werden: „Wir werden es nicht akzeptieren, dass wir herumkommandiert werden.“
Der Leiter der UN-Atomenergiebehörde IAEA, Yukiya Amano, sagte: „Es gibt positive und ermutigende Bewegung, aber es bleibt noch viel zu tun.“
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