/ Hinweise zu Terror-Angriffen nicht bestätigt
Die deutschen Sicherheitsbehörden gehen den Hinweisen auf mögliche Anschlagziele islamistischer Terroristen in Deutschland mit Hochdruck nach. Die von ausländischen Nachrichtendiensten an deutsche Behörden weitergeleiteten Meldungen, in denen die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden als mögliche Ziele genannt werden, sind noch nicht verifiziert, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Sicherheitskreisen. Die Informationen würden auf Glaubwürdigkeit und Gehalt geprüft.
Die Kreise bestätigten im Grundsatz die Hinweise von Partnerdiensten, über die zuerst das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtet hatte. Demnach haben ausländische Geheimdienste auch Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten abgefangen. Darin seien mögliche Anschläge auf die wöchentlichen Aufmärsche der anti-islamischen Pegida-Bewegung diskutiert worden.
Kein Grund zur Panik
Islamistische Terroristen hatten in der Vorwoche in Paris bei Anschlägen 17 Menschen getötet, die drei Attentäter starben bei Polizeieinsätzen. Nach den Anschlägen gab es eine ganze Reihe von Warnmeldungen, die die deutschen Sicherheitsbehörden erreicht haben. Ein solch erhöhtes Aufkommen sei typische Folge von Ereignissen wie zuletzt in Paris, teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit. „Darunter sind belastbare und weniger belastbare Hinweise.“
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sagte: „Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus.“
Bei der Verifizierung von Warnmeldungen ausländischer Partnerdienste geht es im Kern um die Frage, wie glaubwürdig und konkret diese Hinweise und mögliche Anschlagplanungen sind. Dazu versuchen die deutschen Geheimdienste auch, den Informationen mit eigenen Quellen oder direkten Kontakten zu den Partnerdiensten nachzugehen.
So waren beispielsweise im November 2010 Warnungen vor islamistischen Terroranschlägen als derart konkret eingeschätzt worden, dass die Kuppel des Reichstagsgebäudes in Berlin gesperrt wurde. Damals sah eines der Szenarien, das den Sicherheitsbehörden bekannt geworden war, einen Sturmangriff auf den Sitz des Bundestags vor.
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