Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy wehrt sich entschieden gegen Korruptionsvorwürfe und hat „maximale Transparenz“ versprochen. „Ich habe niemals, ich wiederhole, niemals Schwarzgeld angenommen – weder für mich, noch für die Partei“, sagte er am Samstag am Rande einer Sitzung des Parteipräsidiums. Die Anschuldigungen seien falsch und infam, sagte er in seiner Stellungnahme, die auf der Internetseite der Zeitung „El País“ zu sehen war. Rajoy kündigte an, in den kommenden Tagen sämtliche seiner Steuererklärungen im Internet zu veröffentlichen.
„El País“ hatte zuvor Auszüge aus dem handschriftlichen Kassenbuch seiner konservativen Volkspartei (PP) veröffentlicht, denen zufolge Rajoy elf Jahre lang durchschnittlich 25.200 Euro pro Jahr erhielt. Am Sonntag wollte das Blatt alle relevanten Seiten des Buches zugänglich machen.
Gefälligkeiten
Im Zentrum des sogenannten Falls Gürtel steht der Unternehmer Francisco Correa, der sich mit Bestechungen und Gefälligkeiten lukrative öffentliche Aufträge verschafft haben soll. Die Affäre nahm in den von der PP regierten Regionen und Städten ihren Anfang, erreichte nach immer neuen Enthüllungen zuletzt jedoch auch die Parteispitze in Madrid.
Rajoys Sprecherin Maria Dolores de Cospedal dementierte mehrfach die Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten. Nun gefährdet der Fall Rajoys Glaubwürdigkeit. Seine Regierung verlangt von der Bevölkerung mit ihrer Sparpolitik große Opfer, die Arbeitslosigkeit in Spanien liegt bei 26 Prozent. Rajoy sieht in den Vorwürfen eine Kampagne, gegen die er sich entschieden zur Wehr setzen will.
Vor seiner Wahl zum Regierungschef war Rajoy von 2004 bis 2011 der Vorsitzende der konservativen Partei. Er sei nicht Politiker, um viel Geld zu verdienen, sagte er. Als Spitzenbeamter habe er zuvor mehr Geld verdient.
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