„Größte Hexenjagd der US-Geschichte“

„Größte Hexenjagd der US-Geschichte“
(AFP/Saul Loeb)

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US-Präsident Donald Trump hat die Ermittlungen zu möglichen Verbindungen zwischen seinem Wahlkampfteam und Russland als "Hexenjagd" gebrandmarkt.

„Das ist die größte Hexenjagd auf einen Politiker in der US-Geschichte“, schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Einen Tag zuvor hatte das US-Justizministerium den früheren FBI-Chef Robert Mueller zum Sonderermittler in der Affäre ernannt.

Trump warf zudem seiner demokratischen Konkurrentin im Wahlkampf, Hillary Clinton, sowie seinem Amtsvorgänger Barack Obama vor, illegal gehandelt zu haben, ohne seine Vorwürfe zu präzisieren. Dabei beklagte er sich, dass in diesen Fällen kein Sonderermittler eingesetzt wurde.

Sonderermittler

„Bei all den illegalen Handlungen des Clinton-Wahlkampfteams und der Obama-Regierung wurde nie ein Sonderermittler ernannt“, twitterte der US-Präsident. Der frühere FBI-Chef Robert Mueller soll als Sonderermittler in der Russland-Affäre um Trump ermitteln.

Das Amt ist mit umfassenden Vollmachten ausgestattet und vor politischer Einflussnahme geschützt. Bereits am Mittwoch hatte sich Trump als Opfer einer Medienkampagne dargestellt. „Kein Politiker der Geschichte“ sei „schlechter oder unfairer“ behandelt worden als er, sagte er bei einer Abschlussfeier an der Akademie der US-Küstenwache im Bundesstaat Connecticut.

Das Justizministerium hatte am Mittwoch den früheren FBI-Chef Robert Mueller zum Sonderermittler ernannt. Er soll prüfen, ob es zwischen Trumps Wahlkampfteam und der Regierung in Moskau geheime Absprachen gab und ob Russland Einfluss auf die Präsidentenwahl im November nahm.

Vertuschung

Im Februar trat Trumps Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn nach nur wenigen Wochen zurück, weil er noch vor Amtsantritt Kontakte zum russischen Botschafter Sergej Kisljak hatte. Auch die Ermittlungen gegen Flynn nannte Trump Ende März eine Hexenjagd historischen Ausmaßes und unterstützte Flynns Forderung nach strafrechtlicher Immunität.

Das FBI untersucht Flynns Russland-Kontakte. Trump entließ vergangene Woche überraschend FBI-Chef James Comey und setzte sich damit dem Vorwurf der Vertuschung aus, denn Comey leitete die bundespolizeiliche Untersuchung zu Flynns Russland-Kontakten.