Davon profitieren rund 350 Obst- und Kleinbrenner in der Region Trier. Sie können jetzt noch bis zum Jahr 2017 ihre Steuern in Form von Alkohol abgeben. Die Kleinbrennereien sind für viele Familien mit einem landwirtschaftlichen Betrieb ein zweites Standbein.Die nicht geförderten Grossbrennereien bekämpfen diese Regelung seit langem.
Auch landwirtschaftliche Kartoffel- und Getreide-Verschlussbrennereien erhielten noch bis 2013 Beihilfen, müssten aber im Gegenzug ihre Produktion schrittweise senken.
80 Millionen an Hilfen
Ohne Verlängerung wäre das Branntweinmonopol in Deutschland am 31. Dezember 2010 ausgelaufen. Derzeit gibt es bundesweit rund 22.000 Klein- und Obstbrennereien sowie rund 670 landwirtschaftliche Kartoffel- und Getreide-Verschlussbrennereien. Diese sind zollamtlich gesichert (verschlossen). Derzeit erhalten alle Brennereien zusammen bundesweit jährlich rund 80 Millionen Euro an Subventionen.
Ilse Aigner (CSU) verwies darauf, dass Deutschland gerne länger am Branntweinmonopol festgehalten hätte. Dieses Monopol stammt aus Weimarer Zeiten. Es verpflichtet den Staat, den Brennereien den Alkohol zu einem bestimmten Preis abzunehmen, ihn zu reinigen und zu vermarkten. Der übernommene Rohalkohol – nach Angaben der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein rund 60 Millionen Liter pro Jahr – wird in Reinigungswerken in München, Nürnberg und Wittenberg zu 96- und 99-prozentigem Neutralalkohol aufbereitet. Hauptabnehmer dafür sind Spirituosen-, Lebensmittel, Kosmetik- und Heilmittelhersteller.
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