/ Saar-Museumschef soll vor Gericht
Die kulturpolitische Bombe an der Saar platzte kurz vor Ostern. Der Vorsitzende der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz, Ralph Melcher, soll sich wegen Luxusreisen und Gourmetessen auf Steuerzahlerkosten vor Gericht verantworten. Nach Bekanntwerden der Anklage hat Kulturminister Karl Rauber (CDU) den 43-jährigen Kunsthistoriker von seinem Posten beurlaubt.
Der saarländische Kulturminister Karl Rauber beurlaubte den Museumschef.
Für die Kulturpolitik im kleinsten Flächen-Bundesland ist die Affäre Melcher ein schwerer Schlag. Denn die vier Museen der Stiftung gelten als „Aushängeschild“. Und auch für die Regierungspartei CDU ist die Zuspitzung des seit vergangenem Sommer anhaltenden Streits um angebliches Spesenrittertum des Museumschefs äußerst unangenehm.
Diskussionen vermeiden
Die Staatskanzlei begründete die Beurlaubung in einer dürren Erklärung damit, „eine für die Stiftung abträgliche Diskussion“ solle vermieden werden. Die Opposition sieht den Schritt als längst überfällig an. SPD-Generalsekretär Reinhold Jost verwies darauf, seine Partei habe dies schon im September gefordert: „Das Ding stinkt zum Himmel. Dagegen ist eine Kläranlage eine Parfümerie.“
Denn die Vorwürfe, auf deren Grundlage die Staatsanwaltschaft aktiv wurde, stehen schon seit Monaten im Raum. Im Sommer hatte der Landesrechnungshof in einem internen Prüfbericht den Umgang Melchers mit Steuergeldern und die mangelnde Kontrolle durch die Stiftung gerügt. Kurator Rauber hatte sich aber schützend vor Melcher gestellt und Gutachten in Auftrag gegeben, die zu anderen Ergebnissen kamen.
Sonderbericht
Der Rechnungshof hatte im Januar mit einem fast 180 Seiten starken Sonderbericht nachgelegt. Beanstandet wurden unter anderem Ausgaben für Bewirtungen in Höhe von 14 000 Euro allein zwischen 2006 und 2008 sowie mindestens 5300 Euro teure „Essen“ mit einem Projektsteuerer, der den Bau eines Vierten Pavillons für die Moderne Galerie in Saarbrücken koordiniert.
Dies löste erneute Hausdurchsuchungen der Staatsanwaltschaft aus, die nun in der Anklageerhebung mündeten. Offiziell ist noch nichts bestätigt, da die Anklageschrift den Beteiligten erst zugestellt werden soll. Daher sind die Details noch nicht bekannt. Laut „Saarbrücker Zeitung“ soll Melcher der Untreue in 40 Fällen – neben den Essen auch Luxusreisen teils in Begleitung seiner Frau – beschuldigt werden. Zu alledem liefen Ermittlungen wegen Bestechlichkeit, weil Melcher 8000 Euro von dem nobel bewirteten Projektsteuerer bekommen haben soll, hieß es.
Er ließes sich gut gehen
Dass der Kunstmanager es sich gut gehen ließ, ist unbestritten. Nur waren die hohen Aufwendungen für seinen Job auch nötig oder gar strafbar? Der Rechnungshof verwies in seiner Kritik auf die leeren öffentlichen Kassen, die zu Kürzungen bei der Förderung kleinerer Kulturprojekte führe.
Zu Anklage und Beurlaubung schweigt Melcher. Schon nach Bekanntwerden der ersten Vorwürfe hatte er in einem Interview geklagt: „Meine Karriere kann ich vergessen. Das Schafott ist aufgestellt.“ Seine Verdienste werden in saarländischen Kulturkreisen indes in höchsten Tönen gelobt, gelang es unter seiner Führung seit 2004 doch, immer mehr Menschen für Kunst zu interessieren.
Besucherrekord
So verzeichnete die Stiftung 2010 einen Rekord von 255 000 Besuchern. „Damit haben wir uns auf den vorderen Rängen der deutschen Museumslandschaft platziert“, freut sich Sprecherin Katerina Wolf-Spiecker. Das bisherige Highlight seines Wirkens an der Saar ist der laufende Ausbau der Modernen Galerie, der 2012 fertig sein soll.
Die Affäre Melcher könnte auch das Image der im Land äußerst beliebten künftigen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer ankratzen. Nicht nur gilt der im Fokus der Kritik stehende Minister Rauber als ihr politischer Ziehvater innerhalb der CDU. Kramp-Karrenbauer war von 2007 bis 2009 selbst Kulturministerin und damit für die Stiftung zuständig.
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