Gemeinden waren nicht informiert

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(Tageblatt)

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Peinlicher Vorfall für das Innenministerium: 80.000 Personalausweise müssen wegen Qualitätsproblemen umgetauscht werden. Kritik wird laut.

Am Montagabend informierte das Innenministerium die Öffentlichkeit, das es bei 80.000 Peronalausweisen Qualitätsprobleme bei einem Buchstaben gibt. Davon betroffen seien Ausweise zwischen April 2010 und Dezember 2011. Buchstaben, die unter ultraviolettem Licht erkennbar sind, weisen anscheinend Qualitätsprobleme auf. Die Zeichen seien kaum lesbar.

Das Ministerium verwies an das Passamt in der Stadt und an die Gemeinden. Doch bei den Kommunen wusste anscheinend bis zum Morgen niemand, dass es Probleme mit den Ausweisen gab, moniert am Dienstag die Gewerkschaft der Gemeindepersonals FGFC.

Keine Informationen

„Die zuständigen kommunalen Beamte fielen am Morgen bei Dienstantritt aus allen Wolken,“ schreibt die FGFC. Sie kritisiert die mangelhafte Informationspolitik des Innenministeriums und stellt Fragen: Welche Probleme gibt es konkret bei den im festgestellten Zeitrahmen ausgestellten Personalausweisen? Welche Auswirkungen hat dies für die betroffenen Gemeinden und Bürger?

Wie kann eine Gemeinde feststellen ob ein Personalausweis nun den technischen Erfordernissen entspricht? Welche konkreten Prozeduren werden vom Innenministerium in die
Wege geleitet werden um die Gemeinden und die Bevölkerung zu informieren?

Die Gewerkschaft spricht von „wenig Praxisnähe“ von Seiten des Innenministeriums. In diesem Zusammenhang fordern déi gréng jetzt vor dem Parlament Antworten vom Innenminister Jean-Marie Halsdorf.