Gaddafi gegen den Rest der Welt

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(dpa)

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Der libysche Machthaber Gaddafi hat die jüngste UN-Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone in seinem Land als ungültig bezeichnet. Die Kämpfe um Bengasi gehen weiter.

In einem Schreiben an US-Präsident Barack Obama habe Gaddafi seine Entscheidung gerechtfertigt, von Aufständische gehaltene Städte anzugreifen, sagte der libysche Regierungssprecher am Samstag bei einer Pressekonferenz in Tripolis. „Wenn amerikanische Städte mit Waffengewalt übernommen würden, sagen Sie mir, was Sie tun würden“, erklärte der Machthaber demnach.

Britische Spezialeinheiten in Libyen
Britische Militäreinheiten sind nach Informationen des „Focus“ bereits seit Wochen in Libyen, um Kampfeinsätze vorzubereiten. Die Sonderkommandos würden strategische Ziele wie Fliegerhorste, Luftabwehrstellungen und Kommunikationszentralen vermessen und für Bombenangriffe markieren, schreibt das Magazin.

Die Kommandos gehörten zum Special Air Service (SAS) und zum Special Boat Service (SBS), die im Zweiten Weltkrieg gegründet wurden. Diese Einheiten wurden auch für Einsätze hinter den feindlichen Linien in Afghanistan und im Irak eingesetzt. Der „Focus“ beruft sich in seinem Bericht auf Berliner Sicherheitskreise.

Bereits vor zwei Wochen hatten die libyschen Rebellen nach britischen Medienberichten sechs SAS-Soldaten festgesetzt. Die Soldaten sollen britische Gesandte ins Rebellengebiet begleitet haben. Sie wurden nach mehreren Tagen freigelassen.
dpa

Gaddafi habe in Schreiben an den französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, den britischen Premierminister David Cameron und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärt, die UN-Resolution verstoße gegen die UN-Charta. Der Westen werde jegliche militärische Intervention bedauern. „Libyen steht nicht euch zu, Libyen steht den Libyern zu“, erklärte er. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstagabend die Verhängung einer Flugverbotszone über Libyen beschlossen.

Bürgerkrieg geht blutig weiter

Trotz der von der libyschen Regierung verkündeten Waffenruhe kämpfen Gaddafis Truppen weiter gegen die Aufständischen. Im Stadtzentrum der Rebellen-Hochburg Bengasi wird geschossen. Die Lage sei unübersichtlich, sagte ein Korrespondent des arabischen Nachrichtensenders Al-Dschasira am Ort des Geschehens. Die Regimegegner, die die Stadt kontrollieren, hätten ein Kampfflugzeug abgeschossen. Von der Absturzstelle sei schwarzer Rauch aufgestiegen, sagte der Korrespondent.

Für Gaddafi wird es jetzt ernst. Alle Vorbereitungen für Luftschläge sind getroffen. Spitzenvertreter der Europäischen und Afrikanischen Union, der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga beraten am Samstag in Paris das weitere Vorgehen gegen das Regime in Libyen. Nach dem UN-Beschluss über eventuelle Luftschläge gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi soll auch dessen Waffenstillstandsangebot analysiert werden.

Nato bereitet Militärschlag vor?

Die amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice sagte dem US-Nachrichtensender CNN, dass Gaddafi die UN-Resolution missachte und er deshalb auch die Konsequenzen zu tragen habe. Die USA und ihre Alliierten seien zum Handeln bereit. Die libysche Regierung bestritt, gegen die Resolution verstoßen zu haben und lud internationale Beobachter ins Land, um die Einhaltung der Feuerpause zu überwachen.

Der französische UN-Botschafter Gérard Araud sagte dem britischen Sender BBC, er rechne damit, das einige Stunden nach dem Gipfel in Paris Luftangriffe gegen das Gaddafi-Regime geflogen werden könnten. Der französische Außenminister Alain Juppé sagte, alle Vorbereitungen für Luftschläge seien getroffen.

Angriffe müssen eingestellt werden

Die USA, Großbritannien, Frankreich und arabische Länder stellten Gaddafi am Freitag ein Ultimatum. Gaddafi wurde aufgefordert, unverzüglich die Waffen ruhen zu lassen. Alle Angriffe auf Zivilisten sollten unverzüglich eingestellt werden, hieß es in einer Mitteilung des Élysée-Palastes in Paris. Die Truppen müssten aus den Schlüsselpositionen Adschdabija, Misurata und Al-Sawija abgezogen werden. Der Vormarsch seiner Soldaten auf die Rebellenhochburg Bengasi müsse gestoppt werden. Zudem solle dort die Strom-, Gas- und Wasserversorgung wiederhergestellt werden. Die Bevölkerung müsse ferner Zugang zu humanitärer Hilfe erhalten.