Freundschaft soll noch enger werden

Genau 50 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages haben sich Deutschland und Frankreich zu einer noch engeren Zusammenarbeit verpflichtet.

Bei einer Serie von Feierlichkeiten in Berlin beschworen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident François Hollande am Dienstag die gemeinsame Verantwortung für Europa und zur Überwindung der Euro-Krise. Die Kooperation in der Außen- und Verteidigungspolitik soll intensiviert werden. Das Budget des Deutsch-Französischen Jugendwerks wird um zwei Millionen Euro aufgestockt.

Gemeinsame Vorschläge

Die Kanzlerin und der Staatspräsident vereinbarten, bis Mai gemeinsame Vorschläge für eine tiefere wirtschaftspolitische Kooperation in Europa vorzulegen. Mit einem Kompromissvorschlag soll eine Einigung über den künftigen EU-Haushalt erreicht werden. Auch bei der Entwicklung erneuerbarer Energien wollen beide Länder besser zusammenarbeiten. Hollande sagte: „Es gilt, Europa Vertrauen in seine Zukunft zu vermitteln.“ Deutschland und Frankreich müssten als Motor darauf achten, andere europäische Länder mitzunehmen. „Aber wir sind diejenigen, die zeigen müssen, wohin der Weg geht“, sagte er vor deutschen und französischen Abgeordneten im Bundestag.

Merkel rief Deutsche und Franzosen dazu auf, die Freundschaft zwischen beiden Ländern mit immer neuem Leben zu erfüllen. Wie Hollande ging auch die Kanzlerin vor den Parlamentariern auf den französischen Militäreinsatz in Mali ein. Der Kampf gegen islamistische Terroristen erfordere alle Kraft. „Es ist für uns selbstverständlich, dass wir diese Herausforderungen gemeinsam annehmen. Und deshalb steht Deutschland an der Seite Frankreichs.“ Zusagen für weitere Militärhilfe machte Merkel aber nicht.

Logistische Unterstützung

Hollande würdigte die deutsche Unterstützung mit zwei Transall-Flugzeugen. „Ich hatte nie Zweifel, dass Deutschland sich politisch solidarisch zeigen würde und die anderen europäischen Länder“, sagte er. Das Eingreifen in Mali sei notwendig gewesen. „Später wäre es zu spät gewesen.“ Der Präsident wies auch Vorwürfe zurück, Frankreich verfolge in Mali nationale Interessen. Sein Land wolle nützlich sein für Afrika und Europa, betonte er.

Etwa 400 französische Abgeordnete und zahlreiche Regierungsmitglieder waren aus Paris zu den Feierlichkeiten des 50. Jahrestages des Vertrages gekommen. Am 22. Januar 1963 hatten der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer und Staatspräsident Charles de Gaulle im Pariser Élysée-Palast die Aussöhnung der einstigen Erbfeinde und Kriegsgegner besiegelt.

Nicht selbstverständlich

Nach einer gemeinsamen Kabinettsberatung kamen die Abgeordneten zu einer feierlichen Sitzung von Bundestag und französischer Nationalversammlung zusammen. Bundestagspräsident Norbert Lammert appellierte dabei an die Jugend, das Vermächtnis der Aussöhnung zu bewahren. Die guten Beziehungen seien normal, aber nicht selbstverständlich, sagte Lammert.

In einer gemeinsamen Erklärung, die von den Parlamentariern verabschiedet wurde, heißt es unter anderem, Europa stehe vor großen ökonomischen und politischen Herausforderungen. Die deutsch-französische Zusammenarbeit müsse gerade in Krisenzeiten für ein weiteres Zusammenwachsen der EU genutzt werden. „Dieses Zusammenwachsen darf nicht auf Wirtschafts- und Währungsfragen reduziert werden, sondern muss vor allem der Jugend in Europa eine neue Perspektive für Bildung, Beschäftigung und Wachstum geben.“

Kulturelle Zusammenarbeit

Auf Grundlage der von Frankreich und den deutschen Bundesländern erarbeiteten Standards soll in den Grenzregionen ein Netz von zweisprachigen deutsch-französischen Kindertagesstätten eingerichtet werden. Auch die Zusammenarbeit im Kulturbereich soll ausgebaut werden. Kulturstaatsminister Bernd Neumann und seine französische Amtskollegin Aurélie Filippetti vereinbarten, gemeinsam etwa für den Schutz des Urheberrechts im Internet einzutreten. Auch beim Kulturkanal Arte und im Bereich des Films soll die Zusammenarbeit erweitert werden.