Frankreich droht mit Veto

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Frankreich droht mit einem Veto gegen den von der EU-Kommission geplanten Start von Freihandelsgesprächen mit den USA.

Wenn bei den Verhandlungen der Kulturbereich nicht ausgeklammert werde, mache Frankreich von seinem Blockaderecht Gebrauch, sagte Premierminister Jean-Marc Ayrault am Mittwoch in der Nationalversammlung in Paris. Es gehe darum, die Kulturindustrie und damit auch die französische Identität zu schützen.

Die für Handel verantwortlichen Minister der EU-Staaten sollen eigentlich an diesem Freitag in Luxemburg ein Mandat für die Aufnahme von Freihandelsgesprächen mit den USA beschließen. Sie könnten unter anderem dazu führen, dass die europäische Filmindustrie nicht mehr wie bisher staatlich unterstützt werden kann. Befürchtet wird deswegen vor allem in Frankreich eine Vormacht Hollywoods. Beim geplanten Pakt mit Washington geht es um die Schaffung der größten Freihandelszone der Welt mit mehr als 800 Millionen Menschen.