„Fortschritte“ bei Atom- Verhandlungen

Bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Genf hat es am Freitag offenbar deutliche Fortschritte gegeben. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte der Nachrichtenagentur Isna, ein Durchbruch sei mittlerweile „näher gerückt“. Der russische Außenminister Sergej Lawrow reiste kurzfristig nach Genf, auch sein US-Kollege John Kerry wollte noch im Laufe des Tages von Washington aus Richtung Genf aufbrechen.

Ein einstündiges Gespräch mit der EU-Chefunterhändlerin Catherine Ashton am Morgen wurde von der iranischen Seite als „positiv, wenn auch kurz“ bezeichnet. Außenminister Sarif schrieb auf seiner Facebookseite, über eine „begrenzte Zahl von Themen“ gebe es noch „Meinungsverschiedenheiten“. Iranischen Medien sagte er: „Mit Gottes Willen werden wir ein Ergebnis erzielen.“

Lawrow in Genf

Lawrow traf am Abend in Genf ein. Er werde auch am Samstag bleiben, sagte seine Sprecherin Maria Sarchowa. Kerry werde noch am Freitag abfliegen, sagte US-Außenamtssprecherin Jen Psaki in Washington. Der Außenminister habe sich nach Beratungen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton entschieden, persönlich für die USA bei den sogenannten 5+1-Gesprächen zu verhandeln. Kerry wolle helfen, „die Meinungsverschiedenheiten zu verringern und einer Einigung näher zu kommen.“

Die 5+1-Gruppe besteht aus den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland. Koordiniert werden die Gespräche von Ashton. Bereits vor zwei Wochen hatte sich Kerry persönlich in die Verhandlungen in Genf eingeschaltet, am Ende gingen die Parteien aber ergebnislos auseinander.
Der iranische Außenstaatssekretär Madschid Tacht-e Rawantschi hielt eine Fortsetzung der Verhandlungen am Samstag für „möglich“. Mit der Ankunft aller 5+1-Außenminister in Genf rechnete er jedoch nicht. Dafür sei es noch „zu früh“.

Verdacht auf Atomwaffen

Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen die Regierung in Teheran, nach Atomwaffen zu streben, was diese entschieden bestreitet. Im Mittelpunkt des Streits steht die Anreicherung von Uran, da dieses zur Energiegewinnung und zu Forschungszwecken, in einer höher angereicherten Form aber auch zur Herstellung von Atomwaffen genutzt werden kann.

Im Gespräch sind eine Aussetzung der Anreicherung auf 20 Prozent, ein Abbau der bestehenden Uranbestände und strengere UN-Inspektionen. Im Gegenzug für ein solches „Übergangsabkommen“ könnten die gegen den Iran verhängten harten Sanktionen gelockert werden. Allerdings wird von westlicher Seite betont, dass die Lockerungen der Strafmaßnahmen – insbesondere der schmerzhaften Finanz-und Ölsanktionen – auch wieder rückgängig gemacht werden können. Sarif sagte, der Iran werde das Programm zur Urananreicherung beibehalten. Es sei „nicht verhandelbar“, und es werde auf iranischem Boden stattfinden.

Nach Schätzungen von US-Experten büßt der Iran wegen der internationalen Sanktionen jeden Monat rund fünf Milliarden Dollar an Wirtschaftskraft ein. Seit der Verhängung der Strafmaßnahmen hätte sich dies inzwischen auf 120 Milliarden Dollar summiert. Zusätzlich seien rund 100 Milliarden Dollar iranischer Guthaben auf Banken im Ausland eingefroren.