Feuerpause in Ostukraine bleibt brüchig

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Ein gemeinsames Manöver der USA und der Ukraine im Schwarzen Meer löst neue Spannungen aus. Russland droht der EU bei neuen Sanktionen mit einem Überflugverbot.

Die Waffenruhe in der Ostukraine ist weiter brüchig. In den Städten Donezk und Mariupol waren erneut vereinzelt Schüsse und Explosionen zu hören, wie Bewohner am Montag berichteten. Für neue Spannungen sorgt ein gemeinsames Manöver der USA und der Ukraine im Schwarzen Meer. Russland kritisierte die Übung in der Nachbarschaft zur Ostukraine als „völlig unpassend“. Die Führung in Moskau verlegte den russischen Lenkwaffenkreuzer „Moskwa“ ins Mittelmeer.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko traf am Montag überraschend zu einem Besuch in der Hafenstadt Mariupol ein. Die strategisch wichtige Stadt am Asowschen Meer war zuletzt ins Zentrum der Kämpfe gerückt. Vor Verkündung der Waffenruhe am Freitag hatten ukrainische Regierungstruppen ihre Stellungen verstärkt, als moskautreue Kämpfer mit gepanzerten Fahrzeugen auf die Stadt vorrückten.

Sanktionen und Gegensanktionen

Die Europäische Union wollte am Nachmittag über neue Sanktionen gegen Russland entscheiden, das die Separatisten im Kampf gegen die prowestliche ukrainische Führung unterstützt. Moskau drohte mit Gegenmaßnahmen. Denkbar sei ein Überflugverbot für westliche Fluggesellschaften, sagte Regierungschef Dmitri Medwedew der Zeitung „Wedomosti“. „Es ist ein schlechter Weg. Die Sanktionen gegen uns haben nicht zu mehr Frieden in der Ukraine geführt.“

Für die meisten europäischen Fluggesellschaften wäre ein russisches Überflugverbot ein schwerer Schlag. Vor allem für Flüge nach China, Japan und Korea sind die Routen über Russland von zentraler Bedeutung. Müssten Airlines wie Air France, British Airways, Lufthansa oder Cargolux auf südliche Alternativrouten ausweichen, würde dies deutlich länger dauern und die Treibstoffkosten in die Höhe treiben.

Das von den USA und der Ukraine angesetzte Manöver im Schwarzen Meer findet unter scharfem Protest Russlands statt. Ziel der dreitägigen Übung Sea Breeze 2014 sei es, die maritime Sicherheit in einem Krisengebiet zu gewährleisten, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. An der Übung nehmen auch Kanada, Rumänien, Spanien und die Türkei teil.

Feuerpause: Vereinzelte Provokationen

Trotz vereinzelter Verstöße beteuern Kiew und die moskautreuen Separatisten, sich an die Waffenruhe zu halten. Militärexperten zufolge könnten vereinzelte Provokationen aber von regierungsnahen Freiwilligenbataillonen und Freischärlern in Reihen der Aufständischen kommen.

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk sagte, er sehe keine andere Möglichkeit als die Verhängung des Ausnahmezustands, sollte die Feuerpause scheitern. In einer Videokonferenz wollten Vertreter Kiews, der Separatisten und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) über die Kontrolle der Waffenruhe sprechen.

Die Separatisten ließen unterdessen wie vereinbart weitere Regierungskämpfer aus der Gefangenschaft frei. Ein vollständiger Gefangenenaustausch ist für diesen Mittwoch geplant.