Regionalwahl im September

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Der Präsident Kataloniens, Artur Mas, hat für September vorgezogene Regionalwahlen angekündigt.

Die Abstimmung sei für den 27. September geplant, sagte Mas am Mittwoch in Barcelona. Auf diesen Termin habe er sich mit dem Vorsitzenden der linken Oppositionspartei ERC, Oriol Junqueras, geeinigt. Bei der Wahl hoffen Mas und die ERC auf ein starkes Mandat für die Schaffung eines unabhängigen Staates. Die Abstimmung wird nur wenige Wochen vor der Parlamentswahl in Spanien stattfinden.

Bei der Wahl in Katalonien werden die verschiedenen Unabhängigkeitsbefürworter keine gemeinsame Liste präsentieren, wie Mas dies gewünscht hatte. Dafür würden sie aber in ihr Wahlprogramm einen „Fahrplan“ zur Abspaltung der Region von Spanien aufnehmen. Mas versicherte, die jüngsten Konflikte zwischen den Unabhängigkeitsbefürwortern seien überwunden und die Einheit sei wiederhergestellt.

In einem nicht bindenden Referendum hatten Anfang November fast 81 Prozent für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien gestimmt. Allerdings gab deutlich weniger als die Hälfte der schätzungsweise 5,4 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die Zentralregierung in Madrid sieht die Unabhängigkeitsbestrebungen in Barcelona als verfassungswidrig an. Eigentlich lief die Amtszeit der Regierung in Katalonien noch bis Ende 2016.