EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat das umstrittene Handelsabkommen TTIP mit den USA verteidigt und insbesondere auf Chancen für den Mittelstand hingewiesen. Sie nannte in einer Rede am Donnerstag in Brüssel beispielhalber den Abbau von Zöllen, die Öffnung der Märkte für Dienstleistungen und die öffentliche Auftragsvergabe. So müsse etwa eine Firma wie Elios Ceramica aus Italien bei Lieferungen in die USA bis zu 28 Prozent Zoll zahlen, sagte Malmström laut Redemanuskript. Ohne die Zuschläge sei die Firma jenseits des Atlantiks konkurrenzfähiger. Die weitgehende Abschaffung aller Zölle ist ein Hauptziel von TTIP.
Weiter machte Malmström geltend, dass eine Öffnung der Märkte für Serviceleistungen fruchtbar wäre – und zwar gerade dort, wo Europas Firmen spezielles Know-how besitzen. Dies hätten zum Beispiel Unternehmen, die Häfen von Sand und Gestein befreien: „Wir denken, dass es ihnen erlaubt sein sollte, ihre Dienste in den USA zu verkaufen.“
Mehr Chancen bei öffentlichen Aufträgen
Ein drittes Beispiel betraf Fälle, in denen Waren zwar in den USA verkauft werden dürfen – aber auf US-Seite der Staat sie nicht kauft. Eine finnische Firma stelle die Orientierungslichter für Landebahnen her, hieß es in Malmströms Rede. Diese hätten aber wegen Verpflichtungen öffentlicher Stellen zum Kauf von US-Produkten („Buy American“) bei öffentlichen Aufträgen keine Chance. TTIP soll auch dies ändern.
Noch bis Freitag läuft in Brüssel die achte TTIP-Verhandlungsrunde. In Europa gibt es viele Bedenken, dass das Abkommen Standards für Verbraucher senken und zudem die Demokratie unterhöhlen könnte.
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