Euro-Wirtschaft schwach

Die Aussichten für Europas Wirtschaft verdüstern sich zusehends. In den 18 Euro-Ländern insgesamt wird das Wachstum deutlich schlechter ausfallen als bisher erwartet. Für das laufende Jahr rechnet Brüssel für die Eurozone mit nur noch 0,8 Prozent Plus statt der prognostizierten 1,2 Prozent.

Die Konjunkturflaute belastet die Haushalte vieler Staaten. So wird Frankreich laut der am Dienstag präsentierten Prognose ungeachtet eines milliardenschweren Sparpakets sein ausgeufertes Defizit auch auf längere Sicht nicht in den Griff bekommen.

Deutschland in der Rezession

Deutschland kann seine Rolle als Konjunkturlokomotive Europas wohl nicht mehr erfüllen. Die deutsche Wirtschaft wird laut EU-Kommission nach dem negativen Frühlingsquartal auch im dritten Quartal mit null Prozent stagnieren. Sinkt die Wirtschaftsleistung zwei Quartale in Folge, sprechen Volkswirte gemeinhin von einer Rezession. Bereits im zweiten Vierteljahr hatten die Krisen rund um den Globus die deutsche Wirtschaft gebremst, die um 0,2 Prozent schrumpfte.

Die EU-Kommission revidierte ihre Prognose für viele Staaten und auch für den Euro-Raum stark nach unten. 2015 werden die Euro-Staaten demnach statt um 1,7 nur noch um 1,1 Prozent zulegen. Der für Jobs und Wachstum zuständige Vizepräsident der EU-Kommission Jyrki Katainen sagte: „Die Wirtschaftslage und die Lage am Arbeitsmarkt verbessern sich einfach nicht schnell genug.“ Der Aufschwung, der im vergangenen Jahr begonnen habe, bleibe anfällig und die Dynamik in vielen Staaten schwach. Als Risiken für die Konjunktur nennt die EU-Kommission die Krisen auf der Welt, die Spannungen an den Finanzmärkten und fehlende Strukturreformen. Die EU-Kommission warnt auch vor einer dauerhaft extrem niedrigen Inflation.

300 Milliarden für den Wiederaufschwung

Um den Aufschwung anzukurbeln, will die EU-Kommission noch vor Weihnachten ein 300 Milliarden Euro schweres Investitionspaket vorstellen. Wie es finanziert werden soll, ist allerdings noch unklar.

Mehrere Staaten bekommen ihre staatlichen Defizite nicht in den Griff. So wird in Frankreich bis 2016 die Neuverschuldung bei unveränderter Politik auf 4,7 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen, berichtet die EU-Kommission. Die französische Regierung erwartet nach eigenen Angaben vom Oktober für das übernächste Jahr hingegen einen wesentlich niedrigeren Wert von 3,8 Prozent. Paris will erst 2017 – und damit zwei Jahre später als den Euro-Partnern zugesichert – die nach dem Maastricht-Vertrag erlaubte Defizitgrenze von 3 Prozent einhalten. Spanien wird laut Prognose bis 2016 ebenfalls das Ziel deutlich verfehlen.