/ "Europa hat ihre Prüfung nicht bestanden"
„Im vergangenen Jahr wurde die Solidarität Europas mit den Menschen in Not auf den Prüfstand gestellt. Europa hat die Prüfung nicht bestanden“, schreibt sie in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). 2011 waren 1.500 Flüchtlinge im Mittelmeer ums Leben gekommen.
Malmström hob außerdem hervor, von den mehr als 700.000 Menschen, die vor der Gewalt in Libyen fliehen mussten, habe die EU zwar 8.000 als besonders hilfsbedürftig bezeichnet, aber nur 400 aufgenommen. Die Innenkommissarin kritisiert ein Erstarken rechtspopulistischer Strömungen. „Diese Parteien nutzen die Krise und versuchen, die Schuld für die eigene Misswirtschaft auf die Einwanderer abzuwälzen.“
Flüchtilingsproblematik in Luxemburg
Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Luxemburg kommen, steigt beständig. Der zuständige Dienst im Außenministerium wurde bereits um sechs Mitarbeiter aufgestockt. Erst kürzlich kündigten Syvicol und die zuständige Ministerin Jakobs eine verstärkte Zusammenarbeit in Sachen Unterbringung und Verteilung von Asylsuchenden im Land an.
Derzeit erhitzt die Gemüter einen Entwurf des Ministerrats, der vorsieht, dass jeder Erwachsene Asylbewerber 25 Euro monatlich finanzielle Unterstützung bekommen soll. Der Flüchtlingsrot kritisierte am Donnerstag die Maßnahme und sprach von einem unzureichenden Betrag.
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