Euro-Kassenhüter über Hilfspaket für Portugal

Auf dem Tisch liegt ein Hilfspaket von 78 Milliarden Euro, an dem sich der Internationale Währungsfonds zu einem Drittel beteiligen wird.

Zu der Sitzung war auch Währungsfonds-Chef Dominique Strauss-Kahn eingeladen – Strauss-Kahn aber wurde am Samstagabend (Ortszeit) in New York wegen des Vorwurfs einer versuchten Vergewaltigung festgenommen. Der IWF-Chef war kurz vor dem Abflug aus der ersten Klasse einer Air-France-Maschine geholt worden. Er war unterwegs nach Europa, wo er zunächst am Sonntag Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin treffen sollte.

Thema Griechenland

Die obersten Kassenhüter der 17 Euroländer wollen auch über die zugespitzte Schuldenkrise in Griechenland beraten. Es wird aber laut Diplomaten keinen Beschluss über neue Hilfen geben, da die Minister erst einmal auf Empfehlungen einer Überprüfungskommission von EU und IWF warten, die derzeit in Athen arbeitet. Die Aussicht auf neue Hilfen für Athen sorgt in vielen Eurostaaten für Unmut, auch in Deutschland.

Es wird erwartet, dass die Ressortchefs Athen zu weiterem Sparen anhalten werden. Das Defizit dürfte nach Einschätzung Brüssels im laufenden Jahr nur geringfügig auf 9,5 Prozent der Wirtschaftsleistung sinken – das reicht der EU-Kommission nicht aus. Es wird befürchtet, dass Griechenland nicht – wie zunächst geplant – im kommenden Jahr wieder an die Kapitalmärkte zurückkehren kann. Das Land bekommt bereits Hilfen von Europäern und IWF von 110 Milliarden Euro.

Nachfolger von Trichet

Die von dem Luxemburger Jean-Claude Juncker geleitete Ministerrunde wird auch über die Nachfolge von Jean-Claude Trichet an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) beraten. Der Franzose wird Ende Oktober turnusgemäß in Frankfurt ausscheiden. Laut Diplomaten ist es möglich, dass die Minister bereits den italienischen Notenbankchef Mario Draghi für den Top-Posten vorschlagen. Draghi wird von den größten Euroländern Deutschland, Frankreich und Italien unterstützt. Endgültig entscheiden werden die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen am 24. Juni in Brüssel.