EU will sich gegen Heimkehrer schützen

Das Attentat eines Franzosen im jüdischen Museum in Brüssel hat gezeigt, dass heimkehrende Dschihadisten eine Gefahr darstellen. Deshalb wollen die EU-Innenminister die Kontrollen an den Grenzen verbessern. Als Schengen-Mitglied müsste auch die Schweiz ihre Kontrollen an den Flughäfen anpassen.

Der EU-Koordinator für die Terrorismusbekämpfung, Gilles de Kerchove, geht davon aus, dass weit über 3000 Europäer an der Seite der Dschihadisten in Syrien und im Irak kämpfen.

Im Mai erlangte zudem ein junger Franzose durch seinen Anschlag auf ein jüdisches Museum in Brüssel mit vier Toten traurige Berühmtheit. Der mutmassliche Täter hatte sich in Syrien einer dschihadistischen Gruppe angeschlossen.

Systematische Kontrollen gefordert

Angesichts dieser Bedrohung durch radikalisierte Rückkehrer hatten sich bereits im Sommer einige EU-Staaten auf einen Aktionsplan geeinigt, der etwa einen engen Informationsaustausch zwischen EU-Staaten, aber auch eine bessere Zusammenarbeit mit Drittstaaten vorsieht.

EU-Antiterror-Chef de Kerchove will jedoch noch weiter gehen. Er fordert systematische Kontrollen an der Schengen-Aussengrenze. Wenn jemand in die EU einreise, „werden seine Reisedokumente kontrolliert, seine Daten aber nicht systematisch mit dem Schengener Informations-System abgeglichen“, sagte er kürzlich in der „Neuen Zürcher Zeitung“.

So weit wie de Kerchove wollen die EU-Innenminister am Donnerstag nicht gehen. Vielmehr streben sie etwa die Einführung eines einheitlichen Niveaus bei Grenzkontrollen an.