EU setzt auf Libyen

Die EU-Staats- und Regierungschef sind am Freitag zu ihrem ersten Gipfel im neuen Jahr zusammengekommen. Sie begannen ihre Beratungen am Vormittag mit dem Thema Flüchtlingskrise, wobei die Fluchtroute über Libyen nach Italien im Mittelpunkt stehen sollte.

Im vergangenen Jahr waren 181.000 Flüchtlinge in Italien eingetroffen, so viele wie nie zuvor. 90 Prozent kamen über Libyen. Die EU fürchtet ab dem Frühjahr einen neuen starken Anstieg der Flüchtlingszahlen über diese Route. Nach Angaben von EU-Vertretern gibt es Schätzungen, wonach derzeit 300.000 bis 350.000 Flüchtlinge in dem nordafrikanischen Land auf die Überfahrt nach Europa warten.

Zusammenarbeit mit Libyen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wies Bedenken gegen eine Zusammenarbeit mit Libyen zurück, wo eine im vergangenen Jahr gebildete Einheitsregierung bisher weite Teile des Landes nicht kontrolliert. „Das muss sein“, sagte er. Er verwies darauf, dass Italien am Donnerstagabend eine Vereinbarung mit Libyen geschlossen hat, bei der es um ein verstärktes Vorgehen gegen Schlepper geht. „Das gilt es jetzt umzusetzen“, sagte Juncker.

Am Mittag sprechen die Staats- und Regierungschefs dann über die internationale Lage. Dabei dürfte auch der Kurs gegenüber dem neuen US-Präsident Donald Trump diskutiert werden, der das transatlantische Verhältnis auf eine schwere Probe stellt. Am späten Nachmittag tagen die Staats- und Regierungschefs dann ohne die britische Premierministerin Theresa May und beraten über die Zukunft und Reform der EU vor dem Hintergrund des Brexit.