Der US-Außenminister John Kerry wolle die Europäer darüber informieren, wie die US-Regierung die Entwicklung der kommenden Tage sieht, wie ein Vertreter des US-Außenministeriums sagte. „Und wir wollen mit ihnen darüber reden, wie sie helfen können, einen breiteren internationalen Konsens zu schaffen.“

Die USA machen Syriens Regierung von Präsident Baschar al-Assad für einen Giftgaseinsatz nahe der Hauptstadt Damaskus verantwortlich und sind zu einem Militärschlag auch ohne UN-Mandat bereit. US-Präsident Barack Obama könnte den Einsatzbefehl schon in der kommenden Woche geben.

Zuerst UN-Bericht abwarten

Die EU-Länder sind in dieser Frage gespalten. Während Frankreich auf der Linie der USA liegt, steht eine Reihe von anderen Staaten einem Militärschlag skeptisch gegenüber. Sie fordern besonders, zuerst einen UN-Bericht zu dem Chemiewaffen-Einsatz abzuwarten.

Europäischen Diplomaten zufolge setzen sich etwa Deutschland und Österreich dafür ein, dass vor einer Entscheidung über einen Militärschlag der Bericht der UN-Inspektoren abgewartet wird. Luxemburg, Schweden und Polen unterstützen diese Position. Verhindern will diese Ländergruppe starke Formulierungen, die als Freibrief für einen Militäreinsatz verstanden werden können. EU-Diplomaten zufolge könnte am Ende eine Kompromissformel stehen, die eine „angemessene Reaktion“ auf den Chemiewaffeneinsatz fordert.

Die Diplomaten der EU-Staaten verhandeln derzeit intensiv über eine gemeinsame Stellungnahme, die von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton am Ende des Treffens vorgetragen werden soll. Da es sich bei der Zusammenkunft in Vilnius um einen informellen Rat handelt, wird es keine offizielle schriftliche EU-Erklärung geben. Der Sprachregelung für Ashtons Auftritt vor der Presse kommt dennoch hohe Bedeutung zu, da sie eine gemeinsame Haltung der EU-Länder widerspiegeln soll.

• Über
• Letzte Artikel

Lucien Montebrusco

Letzte Artikel von Lucien Montebrusco (Alle anzeigen)

• In Kayl-Tetingen sind alle Optionen möglich - 7. Juni 2023.
• Aus Roude Fiels wird ein Neie Roude Fiels - 2. Juni 2023.
• Angenehm, grün und weitgehend autofrei: So soll Kayl-Nord später werden - 29. Mai 2023.