Der deutsche SPD-Politiker Martin Schulz soll wieder Präsident des EU-Parlaments werden. Das Europaparlament wählt heute in seiner konstituierenden Sitzung in Straßburg seinen neuen Präsidenten. Als aussichtsreichster Kandidat gilt Amtsinhaber Schulz, der sich um eine zweite Amtszeit bewirbt.
Schulz kann nicht nur auf die Stimmen der Sozialdemokraten zählen, sondern auch auf die der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) – mit 221 Abgeordneten die größte Fraktion im Europaparlament. Unterstützung für Schulz haben auch die Liberalen angekündigt. Erforderlich ist die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Wird sie verfehlt, reicht im vierten Wahlgang eine einfache Mehrheit.
Juncker vs. Schulz
Die Grünen haben als Überraschungskandidatin die österreichische Abgeordnete Ulrike Lunacek aufgestellt. Dies gilt als Protestsymbol gegen das Personalpaket von Christdemokraten und Sozialdemokraten. Schulz soll sein Amt nach zweieinhalb Jahren an die Christdemokraten abgeben.
Martin Schulz war als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten in den Europa-Wahlkampf gegangen. Schulz hatte ebenso wie der frühere Luxemburger Regierungschef Jean-Claude Juncker um die Spitze der EU-Kommission gekämpft. Jean-Claude Juncker wurde am 27. Juni von den EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Gipfeltreffen in Brüssel als EU-Kommissionspräsident benannt. Das Europaparlament muss aber der Top-Personalie noch zustimmen.
Sie müssen angemeldet sein um kommentieren zu können