/ EU lockert Öl-Embargo gegen Syrien
An den Maßnahmen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad ändert sich durch die Lockerung der Sanktionen gegen Syrien nichts. Das EU-Ölembargo wird aber künftig nicht mehr für die Rebellenkoalition gelten.
Im Herrschaftsbereich der Opposition werden auch Investitionen in die Ölförderung sowie die Lieferung von Geräten und Technologie erlaubt. Damit soll verhindert werden, dass die Zivilbevölkerung unter einem gegen Assad gerichteten EU-Ölembargo leidet. Im Streit um mögliche Waffenlieferungen an die Aufständischen ist noch keine Einigung in Sicht. Frankreich und Großbritannien sind dafür, die anderen EU-Regierungen – daurnter auch Luxemburg – sind dagegen. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hatte bereits bei früheren Außenminister-Treffen vor „Alleingängen“ in der Frage der Waffenlieferungen an die Syrischen Opposition gewarnt.
Hunderte Tote bei Gefechten in Damaskus
Bei Kämpfen in zwei Vororten von Damaskus sind laut syrischen Aktivisten in den vergangenen Tagen Hunderte Menschen getötet worden. Das in London ansässige Beobachtungszentrum für Menschenrechte teilte am Montag mit, rund 250 Menschen seien Schätzungen zufolge im Laufe der vergangenen Woche in den Ortsteilen Dschdaidet Artus und Dschdaidet al Fadel ums Leben gekommen. Die örtlichen Koordinationskomitees gingen von mehr als 480 Toten aus. Demnach wurden die meisten Menschen in Dschaidet Artus getötet.
Derweil berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana, die syrischen Streitkräfte hätten „schwere Verluste“ bei Gefechten mit Rebellen in den Vororten erlitten. Die Armee setzte ihre Offensive gegen die Aufständischen rund um Damaskus am Montag fort.
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