EU kündigt weitere Sanktionen gegen syrische Regierung an

EU kündigt weitere Sanktionen gegen syrische Regierung an
(AFP/George Ourfalian)

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Wegen der anhaltenden Offensive syrischer Regierungstruppen auf Aleppo hat die EU weitere Sanktionen angekündigt.

Die Sanktionen würden sich gegen verantwortliche Personen sowie Organisationen richten, die das Regime von Baschar al-Assad unterstützten, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in einer Stellungnahme vor der Pariser Syrien-Konferenz.

Die Verantwortlichen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und mögliche Kriegsverbrechen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. „Straflosigkeit für solche Verbrechen darf nicht toleriert werden“, sagte Mogherini am Freitagabend. Die Europäische Union werde schnell handeln.

Mogherini verurteilte vor allem exzessive Gewalt gegen die Zivilbevölkerung, Helfer und Mediziner sowie Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. Das syrische Regime sei für den Schutz der Bevölkerung verantwortlich, betonte die Außenbeauftragte und forderte eine sofortige Waffenruhe.