/ Erzwungene Rückkehr zu ProSud
In der Kayler Gemeinderatssitzung vom Donnerstag beschäftigte sich der Gemeinderat mit der juristischen Lage, die im Zuge des Austritts aus dem ProSud-Syndikat entstanden ist, der bekanntlich keine Zwei-Drittel-Zustimmung bei den Nachbargemeinden fand.
Me Albert Rodesch, juristischer Berater der Gemeinde, hatte in seiner Stellungnahme angeraten, die bereits laufende Gerichtsprozedur zu stoppen und sich mit ihren Widersachern auf ein Arrangement zu einigen, auch wenn das Vorgehen der Syndikatsleitung gegen elementare demokratische Regeln des Vereinigungsrechts verstößt.
„Njet“
Mit Zähneknirschen und vielen Vorbehalten über die Ausrichtung von ProSud wurde die Gerichtsprozedur gestoppt und einstimmig beschlossen, von der Politik des „leeren Stuhls“ abzusehen, so dass der Vertreter der Kayler Gemeinde (momentan ist dies Carlo Birchen) wieder an den Versammlungen des Syndikats teilnehmen soll.
In dieser Sitzung kam auch das deutliche „Njet“ des Schöffenrats im Zusammenhang mit der Beteiligung der Gemeinde am Kulturjahr 2022 zur Sprache.
Ein Antrag der DP auf weitere Verhandlungen mit Esch wurde, mangels eines Konzepts und aufgrund weniger Informationen, mehrheitlich von den LSAP- und CSV-Fraktionen sowie von Schöffe Patrick Brücher („déi gréng“) abgelehnt, derweil sich Viviane Petry („déi gréng“) bei der Abstimmung enthielt.
Wir werden in einer der nächsten Ausgaben ausführlich über diese Sitzung berichten.
- Zu Besuch im Müllerthal: „Wir haben alles verloren“ - 6. Juli 2018.
- Luxemburger Staatsanwaltschaft unter Druck: Die Arbeit nimmt stetig zu - 29. Juni 2018.
- Dippach: Das große Warten vor den Bahnschranken - 28. Juni 2018.