Die beiden NGO haben mehr als eine Millionen Unterschriften gegen genmanipuliertes Saatgut gesammelt und an Gesundheits- und Verbraucherkommissar John Dalli übergeben.
Die Unterzeichner wollen erreichen, dass genmanipuliertes Saatgut solange europaweit verboten wird, bis ein unabhängiges wissenschaftliches Institut mögliche Auswirkungen untersucht hat. Auslöser war die Entscheidung der Kommission im Frühjahr dieses Jahres, den Anbau der gentechnisch veränderten Kartoffelsorte Amflora zuzulassen. Daraufhin hatten mehrere Verbraucherorganisationen und Länder vor dem EuGH Klage eingereicht.
Allerdings kommt das Bürgerbegehren für die Kommission zu früh: Das Bürgerbegehren ist seit dem Lissabon-Vertrag möglich, der vor einem Jahr in Kraft trat. Die genauen Regeln, wie mit dem neuen Instrument zu verfahren ist, werden derzeit noch ausgearbeitet. Dessen ungeachtet werde das Anliegen genau geprüft und ernst genommen, sagte Dalli.
dapd
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