Erste Gefangene werden ausgetauscht

Wie ein AFP-Korrespondent in Kostyantynivka bei Donezk am Freitag berichtete, sollten bis zum Abend 222 Separatisten und 150 ukrainische Soldaten ausgetauscht werden. Derweil droht dem Friedensprozess erneut der Stillstand, eine für Freitag geplante Fortsetzung der Gespräche wurde ohne Angabe von Gründen abgesagt. Die Gefangenen wurden auf einer nur mit Autoscheinwerfern beleuchteten Straße im Beisein von Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ausgetauscht, wie der AFP-Korrespondent berichtete.

Nach Angaben der Rebellenvertreterin Darja Morosowa wurden die Soldaten in der Region von Donezk festgehalten. Ein Austausch mit den Gefangenen der Separatisten von Lugansk sollte demnach am Samstag folgen. Der Gefangenenaustausch war bei den Friedensgesprächen in Minsk vereinbart worden. Nach viermonatiger Pause hatten sich Vertreter der ukrainischen Regierung und der prorussischen Separatisten am Mittwoch erstmals wieder unter Ägide der OSZE und im Beisein einer russischen Delegation zu direkten Gesprächen in der weißrussischen Hauptstadt getroffen. Der Austausch blieb aber das einzige Ergebnis der Gespräche: Die schon im September beschlossene Einrichtung einer 30 Kilometer breiten Pufferzone rückte kein Stück näher.

„Inkompetente Leute“

Offen blieb auch, ob und wann Kiew die im November gekappten Sozialleistungen für die Bewohner der Rebellengebiete wieder überweisen würde. Aus der ukrainischen Delegation verlautete der Vorwurf, die Separatisten aus Donezk und Lugansk hätten versucht, das Septemberabkommen zu revidieren. Aus den Rebellenhochburgen seien „völlig inkompetente Leute“ nach Minsk gereist, die keine echte Verantwortung trügen und teils die alten Vereinbarungen nicht kennen würden, sagte eine Quelle der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine. Dennoch sagte ein ukrainisches Delegationsmitglied, die Konfliktparteien könnten sich nach weiteren Vorgesprächen doch wieder an den Tisch setzen. Dagegen sagte ein Berater von einem der beiden Vertreter der Separatisten, er trete die Rückreise nach Donezk an, weil es in Minsk nichts zu bereden gebe. Von der OSZE oder der russischen Seite kamen zunächst keine Stellungnahmen.

Die Ukraine und der Westen werfen Russland vor, die prorussischen Rebellen im Osten des Landes mit Kämpfern und Waffen zu unterstützen. In dem Konflikt zwischen Regierungstruppen und Separatisten wurden seit April mehr als 4700 Menschen getötet, alleine 1300 seit dem Minsker Abkommen im September. Nach Russland stellte unterdessen auch die Ukraine die Zugverbindungen in die von Moskau annektierte Halbinsel Krim ein. Der Zugverkehr werde wegen Sicherheitsbedenken ausgesetzt, teilte die ukrainische Staatsbahn ohne nähere Angaben mit.

Keine Zugverbindung mehr

Zehn Tage zuvor hatte bereits Russland seinen Zugverkehr zur Krim wegen geringer Nachfrage ausgesetzt. Die meisten der 2,3 Millionen Einwohner der Krim können nun nur noch mit dem Auto in die Ukraine und mit veralteten Fähren nach Russland fahren. Ein paar russische Fluggesellschaften bieten allerdings noch Flüge in die Stadt Simferopol im Zentrum der Krim an. Da die Europäische Union diese Fluggesellschaften aber mit Sanktionen belegt hat, verfielen ihre Flugzeugversicherungen und ihre Serviceverträge.

Wegen der US-Sanktionen wollen die US-Gesellschaften Visa und Mastercard künftig keine Kreditkarten mehr für die Krim auszugeben. Auf der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel waren im März russische Truppen einmarschiert. In einem eilig organisierten Referendum wurde die Abspaltung der Krim entschieden. Die Ukraine und der Westen betrachten das Referendum sowie die anschließende Annexion der Krim durch Russland als illegal.