Ende der Sanktionen gegen den Iran

Ende der Sanktionen gegen den Iran
(Christian Bruna)

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Die USA und die EU haben ihre im Zusammenhang mit dem Atomkonflikt verhängten Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.

Das erklärte US-Außenminister John Kerry am Samstag. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte Teheran zuvor bescheinigt, seine ersten Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllt zu haben und damit grünes Licht für die Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen den Iran gegeben.

Teheran habe seine ersten Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllt, erklärte IAEA-Generalsekretär Yukiya Amano am Samstagabend in Wien. Damit könne das Abkommen vom 14. Juli 2015 in Kraft treten. Bis zuletzt hatten am Samstag in Wien die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, US-Außenminister John Kerry und der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif um letzte Details gerungen.

Jahrelange Verhandlungen

Die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten im Juli nach jahrelangen Verhandlungen in Wien ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, zugleich aber sicherstellen soll, dass der Staat keine Atomwaffen entwickeln kann.

Das Abkommen sieht vor, dass der Iran seine Urananreicherung drastisch zurückfährt und verschärfte internationale Kontrollen zulässt. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen aufgehoben, die im Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst hatten.

Kurz vorher Gefangenenaustausch

Die letzten Diskussionen am Samstag waren begleitet von einem Gefangenenaustausch zwischen den USA und dem Iran. Teheran ließ vier im Iran inhaftierte US-Bürger frei, darunter der Korrespondent der „Washington Post“, Jason Rezaian. Auch ein fünfter US-Bürger soll im Zuge eines anderen Verfahrens aus iranischer Haft entlassen werden. Die USA begnadigten ihrerseits sieben Iraner, die in den USA wegen Verstößen gegen die Iran-Sanktionen verurteilt wurden oder auf ihren Prozess warteten. Außerdem nahmen die USA die bei Interpol eingereichten Haftbefehle gegen 14 Iraner zurück, deren Auslieferung als unwahrscheinlich galt.