Embargo gegen Syrien in Kraft

Allerdings gilt das Verbot nur für neue Verträge. Bereits vereinbarte Ölkäufe können noch bis zum 15. November abgewickelt werden. Darauf hatte die italienische Regierung bestanden. Mit dem Einfuhrverbot protestiert die EU gegen die Unterdrückung der Opposition durch den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Die anderen EU-Staaten hatten ursprünglich verlangt, das gesamte Embargo einen Monat früher in Kraft treten zu lassen. Russland hingegen kritisierte die EU mit dem Hinweis, solche Strafmaßnahmen würden nur selten ein Problem lösen. „Wir haben immer gesagt, dass einseitige Sanktionen zu nichts Gutem führen“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Samstag am Rande eines Gipfels der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe.

Bei den Protesten in Syrien steigt die Zahl der Toten nach Angaben der Opposition unterdessen weiter. Sicherheitskräfte des Regimes hätten nach dem Freitagsgebet und in der Nacht zum Samstag in mehreren Städten insgesamt 23 Menschen erschossen, sagte ein Vertreter der syrischen Opposition der Nachrichtenagentur dpa in Beirut.

Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete, bei Angriffen von Regimegegnern seien drei Mitglieder der Sicherheitskräfte getötet worden. Die Agentur machte „bewaffnete Terrorgruppen“ für die Taten verantwortlich. Sie berichtete auch über die Entführung eines Hauptmannes im Grenzgebiet Syriens zur Türkei. Nach Angaben von Regimegegnern ist der Offizier aber desertiert. Binnen einer Woche seien etwa 200 syrische Soldaten in die Türkei oder auf libanesisches Gebiet geflüchtet.

Die Angaben beider Seiten lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Auch zur Zahl der Opfer gibt es keine sicheren Angaben. Menschenrechtler gehen davon aus, dass seit Beginn der Unruhen im März mehr als 2200 Menschen getötet wurden. Hunderte werden vermisst. Es wird befürchtet, dass etliche getötet und in Massengräbern verscharrt wurden.