Ein Satellit für die Nato soll es richten

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hatte im Juni angekündigt, dass sich die einzelnen europäischen Nato-Länder in Zukunft zu höheren Verteidigungsausgaben verpflichten müssten. Auf einem Nato-Gipfel im September sollen entsprechende Entscheidungen getroffen werden. Ziel ist es, dass unter anderem Luxemburg einem Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von zwei Prozent erreicht. Bislang liegen die Ausgaben bei 0,4 Prozent.

Unter anderem wegen dem aktuellen Konflikt in der Ukraine steht Luxemburg jetzt unter enormen Druck und in der Kritik,“ sagt Verteidigungsminister Etienne Schneider (LSAP) am Mittwoch gegenüber Radio 100,7. „Von uns wird auf dem Nato-Gipfel eine Aussage erwartet,“ unterstreicht der Minister. Mit sogenannten Satelliten-Kapazitäten will Luxemburg beim Bündnispartner Punkte sammeln. Dabei geht es um die Bereitstellung von kommerziellen Satelliten für die Nato.

„Diskussionen laufen“

Schneider sieht darin auch wirtschaftliche Vorteile für Luxemburg. Neue Arbeitsplätze könnten unter anderem geschaffen werden. Eigens dafür soll mit dem Satellitenbetreiber SES eine gemeinsame Firma gegründet werden. Beide investieren zusammen rund 100 Millionen Euro in das Unternehmen. „Entschieden ist noch nichts, Diskussionen laufen aber bereits,“ sagt Schneider .

Luxemburg und andere EU-Länder sind der Nato bereits seit längerem bei den Verteidigungsausgaben ein Dorn im Panzer. Russlands Militäraktion auf der Krim sei „ein Weckruf“ für das Bündnis, meinte Nato-Generalsekretär Rasmussen im Juni. „Es ist klar, dass wir den derzeitigen Trend nicht fortsetzen können. In den letzten 5 Jahren hat Russland seine Militärausgaben um 50 Prozent erhöht, die Nato-Staaten haben sie um 20 Prozent vermindert.“

Bereits am kommenden Freitag könnte eine entsprechende Entscheidung über Satelliten-Kapazitäten via Luxemburg für die Nato im Regierungsrat fallen.