Die Quote kommt

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(dpa)

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Bereits Ende Mai soll in Europa ein zeitlich befristetes Quotensystem für Flüchtlinge eingeführt werden. Die Kapazitäten der Grenztruppe Frontex werden verdreifacht.

Flüchtlinge sollen nach dem Willen der EU-Kommission künftig gerechter auf die einzelnen Mitgliedsländer der Europäischen Union verteilt werden können. Noch vor Ende des Monats solle ein zeitlich befristetes Quotensystem für Menschen eingeführt werden, „die eindeutig internationalen Schutz in der EU benötigen“, erklärte die Behörde am Mittwoch in Brüssel bei der Vorstellung ihrer neuen Flüchtlings- und Migrationsstrategie.

Ende des Jahres werde ein Vorschlag für ein dauerhaftes gemeinsames EU-System für „krisenbedingte Umsiedlungen infolge eines Massenzustroms von Migranten folgen“. hieß es. Neben einem Quotensystem will die EU-Kommission als weitere Sofortmaßnahmen die Kapazitäten und Ressourcen für die Einsätze „Triton“ und „Poseidon“ der Grenzschutzagentur Frontex im Mittelmeer für 2015 und 2016 verdreifachen.

EU-Neuansiedlungssystem

Ferner schlug sie Einsätze im Mittelmeer auf Grundlage der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vor, mit denen gegen die Menschenschleuser vorgegangen werden soll. Als weitere Sofortmaßnahme kündigte die EU-Behörde bis Ende Mai ein EU-weites Neuansiedlungssystem an, das verteilt auf alle Mitgliedstaaten Platz für 20.000 Flüchtlinge anbieten soll.

„Europa kann dem Sterben im Mittelmeer nicht tatenlos zusehen“, erklärte der für Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Die Europäische Migrationsagenda, die noch weitere und langfristigere Schritte enthält, sei „die konkrete Antwort auf das dringende Gebot, Leben zu retten und die Länder an den EU-Außengrenzen mit beherzten Maßnahmen zu unterstützen“.

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