Die Präsidenten der 5. Republik

Mit der Verfassung der 5. Republik wollte General Charles de Gaulle eine präsidiale Demokratie einführen. Er wollte einen Gegensatz zu der parlamenterischen Demokratie, die Frankreich ins Chaos stürzte. Die Präsidentenwahl sollte, so der General, die Kommunikation eines Mannes mit dem Volk sein.

Die Stellung des französischen Präsidenten ist stärker als die des amerikanischen Präsidenten, der mit einem Repräsentantenhaus und einem Senat kämpfen muss. Der französische Präsident ernennt seinen Premierminister (den es in den USA nicht gibt) und seine Regierung. Der französische Präsident kann das Parlament ohne Begründung auflösen. Das ist in den USA nicht möglich. Charles de Gaulle hatte die Nationalversammlung aufgelöst, als die sich weigerte, dem von ihm ernannten Premierminister Georges Pompidou das Vertrauen auszusprechen.

Die Nationalversammlung hat seitdem ihre Stellung ein wenig gestärkt. Der Präsident kann zwar auch per Dekret regieren, muss aber auch hinnehmen, dass Gesetze, die von seiner Regierung eingebracht werden, möglicherweise keine Mehrheit bekommen. Die Regierung kann dann mit der Vertrauensfrage nach Artikel 49.3 das Gesetz dennoch validieren lassen. Das ist in der zu Ende gehenden Legislaturperiode ausgerechnet mit dem „Gesetz Macron“ geschehen, mit dem Wirtschaftsminister Emmanuel Macron die Wirtschaft Frankreichs liberalisieren wollte.

Die Präsidenten der 5. Republik und die Mehrheit, mit der sie gewählt wurden:

1969
Charles de Gaulle 55,20 Prozent

1969
Georges Pompidou 58,21 Prozent

1974
Valéry Giscard d´Estaing 50,81 Prozent

1981
François Mitterrand 51,76 Prozent

1988
François Mitterrand 54,02 Prozent

1995
Jacques Chirac 52,64 Prozent

2002
Jacques Chirac 82,21 Prozent

2007
Nicolas Sarkozy 53,36 Prozent

2012
François Hollande 51,64 Prozent

2017
Emmanuel Macron 65,1 Prozent