Im Kampf gegen Korruption und Betrug zulasten des EU-Haushalts haben die zuständigen Fahnder im vergangenen Jahr eine Rekordzahl an Hinweisen bekommen. Behörden und Privatpersonen hätten insgesamt 1417 Verdachtsfälle gemeldet, berichtete das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OlafLink) am Dienstag in Brüssel. Vier davon seien identifizierbar aus Luxemburg gekommen. In Belgien waren es 53, in Deutschland 35 und in Frankreich 19. Die Zahl der neu eröffneten Verfahren gab Olaf mit 234 an. Konkrete Beispiele nannte das Amt wegen Geheimhaltungsvorschriften nicht.

Die EU-Antibetrugsbehörde Olaf

Olaf
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) ermittelt zum Beispiel bei Verdacht auf Betrug oder Korruption. Voraussetzung dafür ist, dass das mutmaßliche Fehlverhalten Auswirkungen auf den EU-Haushalt hat. Die Behörde mit Sitz in Brüssel ist auch zuständig für die Untersuchung schwerer beruflicher Vergehen von Mitarbeitern der EU-Institutionen und arbeitet an EU-Vorschriften und Strategien zur Betrugsbekämpfung mit.

Die Behörde kann bei ihren Untersuchungen nur Empfehlungen aussprechen; über die Folgen müssen die EU-Institutionen oder die Mitgliedstaaten entscheiden. Sie können etwa falsch verwendete Mittel zurückverlangen, Gerichtsverfahren eröffnen oder Disziplinarmaßnahmen verhängen.
dpa

„Wir haben uns auf die Fälle konzentriert, in denen der größte Handlungsbedarf bestand und bei denen wir mit unserem Eingreifen wirklich etwas bewegen konnten“, kommentierte Olaf-Chef Giovanni Kessler lediglich. Dies seien Untersuchungen in Bereichen wie Zigarettenschmuggel, Strukturfonds, Zoll, Außenhandel und Außenhilfe gewesen.

Alles Geheim

Das Amt betonte, dass die Rekordzahl an Hinweisen nicht unbedingt gleichbedeutend mit einer steigenden Zahl von Betrugsdelikten in Europa sei. Sie könne vielmehr auch Ausdruck des gestiegenen Vertrauens in die Untersuchungskapazitäten des Amtes sein, hieß es.

Das Amt empfahl nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr, 901 Millionen Euro zurückzufordern. Das Geld soll in den EU-Haushalt zurückfließen. Insgesamt sprachen die EU-Betrugsbekämpfer im vergangenen Jahr 397 Handlungsempfehlungen aus – zum Beispiel für nationale Strafverfolgungsbehörden. Olaf kann selbst keine Sanktionen verhängen. Dies ist Einrichtungen wie Gerichten überlassen.

Über ihre Ermittlungen und selbst über deren Ergebnisse veröffentlicht Olaf in der Regel keine Informationen – unter anderem, um die Strafverfolgung nicht zu erschweren.

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