Deutschland lieferte Chemikalien

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Deutschland hat bis Ende April 2011 Chemikalien nach Syrien geliefert, die auch zur Herstellung von Giftgas genutzt werden können. Das geht aus einer Aufstellung hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium am Montag veröffentlichte.

Danach exportierten deutsche Unternehmen zwischen 1998 und 2011 insgesamt rund 360 Tonnen Chemikalien nach Syrien, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Das ist fast drei Mal so viel wie bisher bekannt.

Die Lieferungen wurden erst zu Beginn des Bürgerkriegs in Syrien im Frühjahr 2011 eingestellt. Das Wirtschaftsministerium betonte, dass es weiterhin keine Zweifel an der zivilen Verwendung der Chemikalien gebe.

134 Tonnen wurden geliefert

Vor zwei Wochen hatte das Ministerium nach einer parlamentarischen Anfrage der Linksfraktion bekannt gegeben, dass in den Jahren 2002, 2003, 2005 und 2006 insgesamt 134 Tonnen Chemikalien aus Deutschland nach Syrien geliefert wurden, die auch zur Herstellung von Giftgas verwendet werden können. Jetzt liegt eine komplette Liste für die Jahre 1998 bis 2011 vor.

Das Wirtschaftsministerium erklärte, die Substanzen seien für die Verwendung in der Schmuckindustrie, zur Fluorierung von Trinkwasser oder auch zur Herstellung von Zahnpasta exportiert worden. «In allen diesen Fällen wurde die geplante zivile Verwendung der Güter plausibel dargestellt», erklärte das Ministerium.