/ Den Haag erlässt neue Haftbefehle

Wenige Tage nach der Verurteilung des Rebellenführers Thomas Lubanga hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) weitere Haftbefehle wegen Kriegsverbrechen in Afrika ausgestellt. Das Tribunal wirft dem kongolesischen General Bosco Ntaganda und dem aus Ruanda stammenden Milizenführer Sylvestre Mudacumura Massaker an der Zivilbevölkerung sowie Folterungen, Vergewaltigungen und Plünderungen vor. Das teilte der Gerichtshof am Freitagabend in Den Haag mit.
Ntaganda werden drei derartige Fälle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Distrikt Ituri im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo zwischen September 2002 und September 2003 vorgehalten. Es ist bereits der zweite Haftbefehl gegen den heute etwa 41-jährigen desertierten General, der inzwischen im Osten Kongos die als besonders brutal geltenden Rebellen der Gruppe M23 anführt.
Lubanga wurde schon verurteilt
Er wird mit IStGH-Haftbefehl vom 22. August 2006 auch wegen der Zwangsrekrutierung von Kindern als Soldaten gesucht. Für dieses Verbrechen war der kongolesische Rebellenführer Lubanga am Dienstag (10.7.) von dem Tribunal in Den Haag zu 14 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Es war das erste Mal, dass der vor zehn Jahren geschaffene Weltstrafgerichtshof einen Kriegsverbrecher ins Gefängnis schickte.
Der 58-jährige Mudacumura muss sich laut Haftbefehl in neun Fällen für Kriegsverbrechen verantworten, die er zwischen Januar 2009 und September 2010 in der ostkongolesischen Region Kivu begangen haben soll. Der Gesuchte ist einer der Kommandeure der extremistischen Hutu-Miliz FDLR. Viele ihrer Mitglieder waren am Völkermord an den Tutsi und gemäßigten Hutu in Ruanda beteiligt, dem 1994 nahezu eine Million Menschen zum Opfer gefallen waren. Die FDLR verübte auch Bluttaten während der bewaffneten Konflikte im Kongo zwischen 1998 und 2003. Nach UN-Schätzungen wurden damals etwa fünf Millionen Menschen getötet.
Vor dem IStGH sind derzeit 15 Verfahren mit Angeklagten aus sieben Ländern Afrikas anhängig: Uganda, Kenia, Libyen, dem Sudan, der Demokratischen Republik Kongo (DRC), der Zentralafrikanischen Republik und der Elfenbeinküste.
- Roland Breyer, ein Leben im Dienst der Gemeinde - 17. September 2020.
- Roland Breyer, ein Leben im Dienst der Gemeinde - 17. September 2020.
- Klimafreundliche Mobilität - 13. September 2020.