Dänemark warnt vor Spaltung der EU

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(dpa)

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Der dänische Außenminister Villy Søvndal hat vor einer Spaltung der EU durch parallele Strukturen gewarnt. Gleichzeitig fortert er strikte Haushaltsdisziplin im Euroraum.

Søvndal sagte in einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der Berliner Zeitung „Der Tagesspiegel“, die Zusammenarbeit aller 27 EU-Länder solle in der EU „auch weiterhin von zentraler Bedeutung für die Gemeinschaft bleiben“. Es sei nicht die Wirtschaft allein, die die EU zusammenhalte, auch wenn die Ökonomie eine große Rolle spiele.

Der Außenminister unterstrich: „Wir haben kein Interesse an einer Spaltung zwischen den 17 Mitgliedern der Euro-Zone und den zehn übrigen Mitgliedern der Gemeinschaft.“ Auch künftig sollten so viele Themen wie möglich im Kreis aller 27 besprochen werden.

Etatdisziplin

„Wir haben Verständnis dafür, dass es einzelne Fragen gibt, die im Kreis der 17 Euro-Länder geklärt werden müssen“, fügte Søvndal hinzu. „Aber daraus darf keine Parallelstruktur innerhalb der EU werden.“

Der dänische Außenminister hält es für notwendig, durch Reformen eine striktere Haushaltsdisziplin durchzusetzen. Das Vorgehen müsse aber ganz gründlich überlegt werden. Die Reformen dürften nicht zu Verfassungsproblemen in einzelnen der 27 Ländern führe. Søvndal betonte: „Es darf nicht dazu kommen, dass ein, zwei oder drei Länder Referenden über die angestrebten Vertragsänderungen abhalten müssen und dann den ganzen Prozess blockieren.“

Dänemark übernimmt in der ersten Hälfte des nächsten Jahres die EU-Präsidentschaft. Das Land hat nicht den Euro.