CIA-Chef räumt Fehler ein

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(AFP)

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Nach der Veröffentlichung des US-Senatsberichts über die Folterverhöre der CIA hat Geheimdienstchef John Brennan Fehler eingeräumt.

In einer „begrenzten Zahl von Fällen“ hätten CIA-Agenten „nicht genehmigte“ und „widerliche“ Verhörtechniken angewendet, sagte Brennan am Donnerstag vor Journalisten. Der Geheimdienst habe „eine Reihe von Reformen umgesetzt, um sicherzustellen, dass diese Fehler nie wieder passieren“. Brennan wies den Vorwurf zurück, dass die CIA die Regierung und die Öffentlichkeit über das Ausmaß des Verhörprogramms getäuscht habe. Ob der Einsatz der brutalen Methoden dem Geheimdienst nützliche Informationen geliefert habe, könne er nicht sagen. Dies sei seiner Ansicht nach „unmöglich“ herauszufinden.

Der Geheimdienstausschuss des US-Senats hatte am Dienstag die Ergebnisse seiner mehrjährigen Untersuchung über die Misshandlung von Terrorverdächtigen nach den Anschlägen vom 11. September 2001 veröffentlicht. Trotz einiger geschwärzter Passagen gibt der Bericht einen detaillierten Einblick, wie die CIA unter Ex-Präsident George W. Bush ein weltweites System von Geheimgefängnissen aufbaute. In ihnen wurden mutmaßliche Anhänger des Terrornetzwerks Al-Kaida ohne richterlichen Beschluss festgehalten und mit brutalen Methoden verhört.

Tagelanger Schlafentzug, simuliertes Ertränken, Todesdrohungen und Schläge sollten Häftlinge demnach zum Reden bringen. Der mehr als 500 Seiten lange Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Verhörmethoden kaum brauchbare Geheimdiensterkenntnisse geliefert hätten. Bushs Nachfolger Barack Obama hatte das Programm nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 eingestellt. Nach der Veröffentlichung des Berichts wurden weltweit Forderungen nach einer Strafverfolgung der Verantwortlichen für die Folterverhöre laut.