Chemiewaffen-Experten der UN in Syrien

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Die UN machen erste Schritte für Chemiewaffen-Inspektionen in Syrien. Ihre Experten führen Vorgespräche über die Rahmenbedingungen. Der Oppositionsführer Al-Dscharba bemüht sich in Paris um konventionelle Waffen für die Aufständischen.

Die Vereinten Nationen (UN) sondieren in Syrien das Terrain für künftige Chemiewaffen-Inspektionen. Die UN-Abrüstungsbeauftragte Angela Kane und der Giftgasexperte Åke Sellström trafen am Mittwoch in der syrischen Hauptstadt Damaskus ein. Nach einem ersten Gespräch mit einem Regierungsmitglied wollen sie am Donnerstag mit Außenminister Walid al-Muallim reden, bestätigten UN-Quellen in Beirut.

Die beiden Experten führen demnach Vorgespräche über die künftige Arbeit einer UN-Expertengruppe für Chemiewaffen in Syrien. Das Team, das UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bereits im März beauftragt hat, soll Vorwürfe prüfen, wonach im syrischen Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt wurden.

Zugang zu den Gebieten erlangen

Insbesondere gehe es darum, dem UN-Expertenteam den Zugang zu jenen Gebieten zu ermöglichen, in denen das Giftgas Sarin eingesetzt worden sein könnte, sagte ein UN-Vertreter in Beirut, der nicht namentlich genannt werden wollte. Insgesamt gehe es um 14 Orte in verschiedenen Landesteilen, für die entsprechende Verdachtsmomente vorlägen.

Beide Seiten im Bürgerkrieg beschuldigen sich, mit den weltweit geächteten Chemie-Waffen zu kämpfen. Das Regime in Damaskus hatte erst zu Beginn des Monats seine Bereitschaft zu Gesprächen mit Sellström erklärt. Zuvor hatte Damaskus stets abgelehnt, die von von Sellström geleitete Expertengruppe ins Land zu lassen.

Hollande will weiter Druck ausüben

In Paris empfing Präsident François Hollande am Mittwoch den Chef der syrischen Oppositionskoalition, Ahmed Assi al-Dscharba. Der französische Staatschef sprach anschließend von der Notwendigkeit, weiter militärischen Druck auf das syrische Regime auszuüben. „Das liegt aber in der Verantwortung der Koalition und ihrer Armee“, betonte Hollande. Al-Dscharba begrüßte die politische und humanitäre Unterstützung durch Frankreich, das enger Verbündeter der Kräfte gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad ist.

Das Treffen galt als Vorbereitung für die in Genf geplante zweite internationale Syrien-Konferenz. Während der auch von den USA und Russland unterstützten Konferenz sollen Wege aus dem seit mehr als zwei Jahren in Syrien tobenden Bürgerkrieg gesucht werden.

Al-Dscharba versucht auf der ersten Auslandsreise seit seiner Wahl, in verschiedenen Ländern, die der syrischen Opposition freundlich gesonnen sind, Waffen für die Aufständischen zu besorgen. Die EU hatte zuletzt Waffenlieferungen an die Aufständischen unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Vor allem Großbritannien und Frankreich wollen diese Möglichkeit haben. Allerdings beschränkt sich Frankreich aktuell auf nicht-militärische Unterstützung der Opposition und betont die Notwendigkeit einer politischen Lösung.